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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Volker Schlotmann

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  • Minister für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Volker Schlotmann : 14.02.08

Stabile Konjunktur stimmt optimistisch

Eine Stärkung der Binnennachfrage erfordert aber einen angemessenen Anstieg der Löhne und Gehälter Zu den heute von der Landesarbeitsgemeinschaft der Industrie- und Handelskammern Mecklenburg-Vorpommern veröffentlichten Ergebnissen ihrer Konjunkturumfrage erklärte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann:
„Die stabile wirtschaftliche Lage in Mecklenburg-Vorpommern stimmt optimistisch und zeigt, dass wir im Großen und Ganzen auf dem richtigen Weg sind. Die schwache Binnennachfrage macht aber auch deutlich, wo noch Aufholbedarf besteht: die Konsumneigung der Menschen im Land ist noch zu schwach, um die Binnennachfrage anzukurbeln. Um der positiven konjunkturellen Entwicklung neuen Schwung zu verleihen, sind daher Einkommenssteigerungen erforderlich.
Die von uns geforderten flächendeckenden Mindestlöhne können einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der Binnenkonjunktur leisten – ohne Arbeitsplätze im Land zu gefährden, wie die jüngsten Erfahrungen im Postzustellgewerbe belegen. Auch für die aktuellen Tarifverhandlungen sollte die noch zu schwache Binnennachfrage als Signal verstanden werden, sich nicht auf überzogene, aber auf angemessene Einkommenssteigerungen zu verständigen.“