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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

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Mathias Brodkorb

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      Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

      Erklaerung2011
      Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

      Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
       

      Geschrieben von: Mathias Brodkorb : 31.03.11

      SPD will Weiterbildungsgesetz für Ganztagsschulen öffnen

      Mathias Brodkorb: Altersgrenze muss generell aufgehoben werden

      In der heutigen Anhörung des Bildungsausschusses zum Weiterbildungsgesetz begrüßten die Sachverständigen den Gesetzentwurf grundsätzlich. Allgemein wurde jedoch die Absenkung der Altersgrenze auf 16 Jahre als nicht ausreichend beurteilt. Diese Auffassung teilt auch der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb, uneingeschränkt: „Weiterbildung muss sich heute auch für Jugendliche öffnen. Ich spreche mich daher dafür aus, dass die Altersgrenze generell aufgehoben wird, mindestens aber für außerunterrichtliche Angebote von Trägern der allgemeinen, politischen und beruflichen Weiterbildung im Rahmen der Ganztagsschule.“

      Der Bildungsausschuss berät derzeit das Weiterbildungsgesetz, mit dem die Voraussetzungen für eine transparente und gerechte Förderung der Weiterbildung geschaffen werden. Der Gesetzentwurf enthält eine altersmäßige Definition des Weiterbildungsbegriffs: Weiterbildung setzt demnach ein nach Beendigung der Vollzeitschulpflicht nach § 41 Abs.2 Nr. 1 SchulG M-V, d.h. die Altersgrenze für Weiterbildung soll nach dem Gesetzentwurf abgesenkt werden auf in der Regel 16 Jahre.