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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

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Mathias Brodkorb

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      Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

      Erklaerung2011
      Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

      Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
       

      Geschrieben von: Mathias Brodkorb : 04.08.09

      SPD mahnt bei Lehrerprogramm ausgewogene Lösung an

      Jüngere und ältere Lehrerinnen und Lehrer dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden

      Zu den Diskussionen über anstehende Verbesserungen bei der Situation der Lehrer meldete sich heute der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Mathias Brodkorb, zu Wort:

      „Es ist angesichts der Finanzkrise eine große Kraftanstrengung für das Land, künftig 15 Mio. Euro zusätzlich für den Schulbereich zur Verfügung zu stellen. Aber wir müssen dies tun, um die Bedingungen der Lehrer und damit der Schüler zu verbessern. Dass etwas bei den Junglehrern getan werden muss, ist unstrittig, denn unser Land steht in einem harten Wettbewerb mit anderen Bundesländern. Allerdings darf ebenso nicht vergessen werden, dass viele tausend Bestandslehrer in der Vergangenheit mit der Teilzeit große Lasten geschultert haben oder noch schultern. Diese Lehrer beim Lehrerprogramm einfach zu übergehen, wäre für die Motivation schlecht und es wäre vor allem unanständig. Mit der SPD ist ein unausgewogenes Lehrerprogramm, das eine der beiden Gruppen benachteiligt, daher nicht zu machen.“

      Zu den konkreten Maßnahmen, die in die Diskussion gebracht wurden, führte Brodkorb weiter aus:

      „Da unsere Verhandlungen und Diskussionen noch nicht abgeschlossen sind, macht es derzeit keinen Sinn, sich an öffentlichen Spekulationen zu beteiligen. Viele Maßnahmen sind im Gespräch. Dazu gehören die Aufstockung der Referendarstellen für junge Lehrer ebenso wie Prämienzahlungen für Bestandslehrer. Wichtig ist, dass wir noch vor Beginn des neuen Schuljahres eine endgültige Einigung über die Maßnahmen erzielen. Das wäre ein wichtiges Signal. Alle Wünsche werden dabei nicht in Erfüllung gehen. Es kommt daher darauf an, einen guten Mix zu finden, der sachlich richtig ist und die Leistungen aller Lehrerinnen und Lehrer anerkennt.“