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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Volker Schlotmann

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  • Minister für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Volker Schlotmann : 10.10.06

SPD-Landtagsfraktion wählt neuen Fraktionsvorstand

Volker Schlotmann als Fraktionsvorsitzender eindrucksvoll bestätigt/ Stellvertretende Vorsitzende Rudolf Borchert, Heinz Müller, Heike Polzin und Ute Schildt bestätigt/ Reinhard Dankert bleibt Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion/ Sylvia Bretschneider SPD-Kandidatin für das Amt der Landtagspräsidentin Die Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern haben auf ihrer heutigen Klausurtagung den neuen Fraktionsvorstand gewählt.
Als Vorsitzender wurde Volker Schlotmann eindrucksvoll von der neu gewählten Fraktion bestätigt. Er erhielt 18 von 23 abgegebenen Stimmen. Zu stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden sind Rudi Borchert, Heinz Müller, Heike Polzin und Ute Schildt bestimmt worden. Reinhard Dankert bleibt Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion.
"Ich freue mich, dass die neue Fraktion uns mit so viel Vertrauen ausgestattet hat. Mit den klaren Ergebnissen fühlen wir uns gut gerüstet und hoch motiviert, die vor uns liegenden Aufgaben zu lösen", so Volker Schlotmann, der mit der heutigen Wahl zum fünften Mal zum Vorsitzenden gewählt wurde.
Weiterhin nominierten die SPD-Landtagsabgeordneten Sylvia Bretschneider zur Kandidatin für das Amt der Landtagspräsidentin. Sie übte das Amt bereits in der zurückliegenden Wahlperiode aus.