Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
Koalitionsvertrag 2011 bis 2016
Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
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Volker Schlotmann
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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
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Geschrieben von: Volker Schlotmann : 16.06.06
SPD-Landtagsfraktion verleiht erstmals "Johannes-Stelling-Preis"
Auszeichnung soll engagiertes Verhalten und bürgerschaftliches Engagement von Bürgern und Institutionen im Land würdigen Wann: 21. Juni 2006, 10:00 UhrWo: Großer Fraktionsraum der SPD-Landtagsfraktion (479), 4. Etage, Schloss
Die SPD-Landtagsfraktion vergibt in diesem Jahr erstmals den „Johannes-Stelling-Preis“. Er wird am 21. Juni 2006 auf einer feierlichen Veranstaltung der Fraktion, an der auch Ministerpräsident Dr. Harald Ringstorff teilnimmt, übergeben. Zum Anliegen der Preisverleihung erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann:
„Mit dem 'Johannes-Stelling-Preis' möchte die Fraktion an das Wirken von Johannes Stelling erinnern und Institutionen, Bürgerinnen und Bürger des Landes für ihr engagiertes Verhalten und bürgerschaftliches Engagement ehren. Bei der Auseinandersetzung mit den Rechtsextremisten reicht es nicht aus, eine aufrechte demokratische Gesinnung zu haben. Wir brauchen Menschen, die sich trauen, Menschen, die zum Beispiel in die Schulen gehen und in die Jugendzentren.“
Schlotmann fügt hinzu: „Was hilft der Kampf gegen den Rechtsextremismus, wenn sich nur einzelne Offizielle verantwortlich fühlen. Wir brauchen ein breites demokratisches Bündnis für Demokratie und Toleranz. Dabei müssen vor allem die Menschen in Regionen mit hohem rechtsextremistischem Potenzial unterstützt werden. Unser neuer Preis soll dazu einen Beitrag leisten.“
Johannes Stelling wurde am 12. Mai 1877 in Hamburg geboren. Er war gelernter Handlungsgehilfe. 1901 zog er nach Lübeck um, wo er im selben Jahr in die SPD eintrat. 1919 wurde Johannes Stelling in die Nationalversammlung gewählt und ab 1920 bis 1933 gehörte er dem Reichstag ununterbrochen als SPD-Fraktions-Mitglied an. Des Weiteren war er 1919 Innenminister und von 1921 bis 1924 Ministerpräsident des Freistaates Mecklenburg-Schwerin. Stelling wurde eines der ersten Opfer der so genannten „Köpenicker Blutwoche“ im Juni 1933. Er wurde in der Nacht vom 21. zum 22. Juni nach Misshandlungen und Folterungen von der SA ermordet.
Vertreterinnen und Vertreter der Medien sind herzlich eingeladen, an der Preisverleihung teilzunehmen.