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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

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Dr. Klaus-Michael Körner

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        Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

        Erklaerung2011
        Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

        Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
         

        SPD-Landtagsfraktion tagt in Neustrelitz

        MdL Dr. Klaus-Michael Körner: „Wir stellen uns den Fragen der Menschen vor Ort!“ Auf Anregung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Norbert Nieszery findet die wöchentliche Sitzung der SPD-Landtagsfraktion einmal im Monat nicht wie üblich im Schweriner Schloss statt, sondern in unterschiedlichen Regionen des Landes. Nachdem im Februar Ludwigslust und im März Pasewalk die Tagungsorte waren, fahren die Abgeordneten nächsten Dienstag nach Neustrelitz. Der SPD-Abgeordnete des Wahlkreises Mecklenburg-Strelitz I/Müritz II, Dr. Klaus-Michael Körner, begrüßte diese Entscheidung nachdrücklich: „Ich freue mich sehr, dass die gesamte Fraktion meinen Wahlkreis besucht und sich vor Ort den Fragen der Menschen stellt. Nichts hilft besser gegen Politikverdrossenheit, als der lebendige Austausch zwischen Politikern und den Bürgerinnen und Bürgern über die kleinen und großen Probleme in ihrer Kommune oder ihrem Landkreis.“
        Auf der Fraktionssitzung werden sich die Abgeordneten schwerpunktmäßig mit der geplanten Ostseepipeline von Lubmin nach Tschechien befassen. Hierfür wird Herr Holger Illian als Vertreter der Firma WINGAS als Gast in die Fraktion eingeladen.
        Nach Beendigung der Fraktionssitzung laden wir die Presse zu einem Gespräch ein. Als Gesprächspartner stehen Ihnen zur Verfügung: Dr. Klaus-Michael Körner, kirchen- und religionspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Abgeordneter des Wahlkreises Mecklenburg-Strelitz I/Müritz IIAndreas Butzki, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion der Stadt Neustrelitz und Schulleiter der IGS „W. Karbe“ in NeustrelitzDr. Norbert Nieszery, Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion
        Wann?Dienstag, 21. April 2009, 16.30 Uhr
        Wo?Restaurant & Café „Orangerie“, An der Promenade 22, Neustrelitz
        Im Anschluss an die Fraktionssitzung findet ab 17.00 Uhr ein kommunalpolitischer Abend statt, zu dem kommunalpolitische und gesellschaftliche Akteure aus der Region eingeladen sind. Der Abend steht unter dem Motto: „Schwerpunkte sozialdemokratischer Politik – im Land Mecklenburg-Vorpommern und im Landkreis Mecklenburg-Strelitz“. Als Redner zu diesem Thema wird der Ministerpräsident des Landes M-V Erwin Sellering sprechen.
        Pressevertreter sind herzlich eingeladen, auch hieran teilzunehmen.

        Wir freuen uns über Ihr Interesse!