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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Volker Schlotmann

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  • Minister für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung

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  • WK Bad Doberan II


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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Volker Schlotmann : 06.06.08

SPD-Landtagsfraktion tagt in Brüssel

Gespräche zu den Themen Bildung, Sicherheit, Soziale Gerechtigkeit und Wirtschafts-/Energiepolitik geplant Mit einer Klausurtagung in Brüssel will die SPD-Landtagfraktion Mecklenburg-Vorpommern einen europapolitischen Schwerpunkt setzen. Vom 9.-11. Juni (Montag bis Mittwoch) wird die Fraktion sich über die Arbeit der EU-Institutionen informieren und über die Konsequenzen für die Landespolitik debattieren.
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, betonte die hohe Bedeutung der Europäischen Union für Mecklenburg-Vorpommern: „Nach der EU-Erweiterung ist Mecklenburg-Vorpommern auch geografisch in die Mitte Europas gerückt. In unserer täglichen Arbeit merken wir immer wieder, wie viel Europa schon heute in Mecklenburg-Vorpommern steckt – egal ob wir über die Rahmenbedingungen für die Landwirtschaft, die Wirtschaftspolitik oder Umweltfragen reden. Denn Landespolitik hört nicht an der Ostsee oder der Grenze zu Brandenburg auf. Die Devise lautet: Europäisch denken, regional handeln. In Brüssel wollen wir uns Anregungen holen, um diesem Anspruch noch besser gerecht werden zu können.“
Auf der Tagesordnung steht unter anderem ein Gespräch mit dem Leiter des Informationsbüros Mecklenburg-Vorpommern Dr. Reinhard Boest über die Aufgaben des Büros und die Arbeitsschwerpunkte im Jahr 2008. Auch wird die Europawahl 2009 Thema sein. Nach fachpolitischen Gesprächen zu den Themen Bildung, Sicherheit, Soziale Gerechtigkeit und Wirtschafts-/Energiepolitik will die Fraktion zum Abschluss der Fraktionsklausur ihre europapolitischen Schwerpunkte in einer ‚Brüsseler Erklärung’ formulieren.

Hinweis:Auch während der Fraktionsklausurtagung können Sie sich bei Rückfragen unter der Telefonnummer 0173/9110935 an Julia Hasse (Pressesprecherin der Fraktion) wenden.