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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Volker Schlotmann

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Volker Schlotmann : 17.06.08

SPD-Landtagsfraktion setzt sich für Arbeitnehmerinteressen ein

Ute Lindenau und Anneliese Knop mit Johannes-Stelling-Preis für bürgerschaftliches Engagement ausgezeichnet Bei ihrem traditionellen Arbeitnehmerempfang heute führten die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion Gespräche mit Gewerkschaftsvertretern, Betriebsräten und Personalräten zu arbeitnehmerpolitischen Themen. Auf der Veranstaltung mit über 100 Gästen hob der Fraktionsvorsitzende Volker Schlotmann das gemeinsame Ziel von SPD-Fraktion und Gewerkschaften hervor, den Menschen in einer demokratischen, offenen und toleranten Gesellschaft die Chance zu geben, ihren Lebensunterhalt durch Existenz sichernde Beschäftigung und eine anständige Bezahlung zu verdienen.
Mit dem im Rahmen des Arbeitnehmerempfangs verliehenen Johannes-Stelling-Preis für bürgerschaftliches Engagement, den die SPD-Landtagsfraktion jährlich vergibt, wurden in diesem Jahr zwei couragierte Frauen ausgezeichnet: Die Bürgermeisterin der Stadt Lübtheen, Ute Lindenau, und die Neubrandenburger Gewerkschaftlerin Anneliese Knop.
„Bemerkenswert ist die Geradlinigkeit, Aufrichtigkeit und das hohe Engagement beider Frauen gegen den Rechtsextremismus. Sie üben eine bemerkenswerte Vorbildwirkung für junge Menschen als aufrechte Demokratinnen aus“, so Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider in ihrer Laudatio.
Ute Lindenau kämpft als Bürgermeisterin in einer Region, die NPD-Kader zu einem ihrer Zentren auserkoren haben, trotz persönlicher Anfeindungen resolut gegen die Nazis und deren Sympathisanten an. Sie setzt sich vor Ort für Demokratie, Mitmenschlichkeit, Toleranz, Zivilcourage und gegen Gewalt, Fremdenfeindlichkeit und rechtsextremistische Tendenzen ein.
Die Gewerkschafterin Anneliese Knop gehört zu den Gründerinnen des 'Frauenpolitischen Runden Tisches' in Neubrandenburg, in dem sie auch heute mit inzwischen 70 Jahren als „Motor“ mitwirkt. Sie gehört zu den Initiatoren und aktivsten Mitgliedern des Netzwerkes für Demokratie und Toleranz gegen Rechtsextremismus "Neubrandenburg bleibt bunt" und tritt in Konfliktsituationen couragiert und verantwortungsbewusst als Schlichterin auf.