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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Dr. Norbert Nieszery

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 12.03.10

SPD-Landtagsfraktion MV gratuliert Reinhard Arenskrieger zur Wahl als Vizepräsident des Landesrechnungshofes

Dr. Norbert Nieszery: Hoffnung auf konstruktive Zusammenarbeit

Der SPD-Fraktionsvorsitzende, Dr. Norbert Nieszery, hat dem soeben gewählten Vizepräsidenten des Landesrechnungshofes, Reinhard Arenskrieger, zu seiner Wahl gratuliert und ihm für seine Tätigkeit viel Erfolg gewünscht. Wir sind überzeugt davon, dass Reinhard Arenskrieger zusammen mit dem Landesrechnungshofpräsidenten Dr. Tilmann Schweisfurth die Arbeit des Parlaments und der Landesregierung in gewohnter Weise kritisch und konstruktiv begleiten wird.