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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Rudolf Borchert

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    Ausschüsse:

    • Vorsitzender des Energie- und Infrastrukturausschusses
    • Mitglied im Energie- und Infrastrukturausschuss
    • Mitglied im Europa- und Rechtsausschuss

    Sprecher für:
    • Energiepolitik
    • Sportpolitik


    Telefon: 0385 525 2301
    Telefax: 0385 525 2338

    Wahlkreis:

    • WK Müritz I


    Wahlkreismitarbeiterin:
    Christine Irmisch

    Rosa-Luxemburg-Str. 16
    17192 Waren

    Telefon: 03991 66 86 39
    Telefax: 03991 66 96 93

    Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

    Erklaerung2011
    Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

    Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
     

    Geschrieben von: Rudolf Borchert : 17.05.06

    SPD-Landtagsfraktion macht Elterngeld zum Thema der Aktuellen Stunde im Landtag

    Vereinbarkeit von Beruf und Familie für junge Paare besser möglich Die SPD-Landtagsfraktion hat das Thema „Elterngeld – Chancen für Familien in Mecklenburg-Vorpommern“ auf die Tagesordnung der Aktuellen Stunde gesetzt. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert:
    „Das Elterngeld nach skandinavischem Vorbild kommt zum 1. Januar 2007. Das ist eine gute Nachricht für die Familien auch in Mecklenburg-Vorpommern. Wir begrüßen die gefundenen Regelungen ausdrücklich, weil sie ein zentrales Versprechen sozialdemokratischer Familienpolitik erfüllen.“
    Borchert unterstreicht, dass sich Familie und Beruf mit dem Elterngeld für junge Paare besser vereinbaren lassen als vorher. Die gefundene Lösung sei darüber hinaus ein wichtiger Beitrag zur Gleichstellung von Frauen und Männern.
    „Neben dem Elterngeld ist ein gutes und flächendeckendes Angebot an frühkindlichen Bildungs- und Betreuungseinrichtungen notwendig. Mecklenburg-Vorpommern ist auf diesem Gebiet Vorreiter in Deutschland. Bei der Kindertagesförderung nimmt unser Bundesland einen Spitzenplatz ein. Derzeit besuchen 97 Prozent aller Drei- bis Siebenjährigen eine Kindertagesstätte.“
    Das neue Elterngeld wird 67 Prozent, maximal 1.800 Euro, des monatlichen Nettoeinkommens des betreuenden Elternteils ersetzen. Die Leistung wird künftig für 14 Monate gezahlt, wenn sich beide Elternteile an der Kinderbetreuung beteiligen. Allein Erziehende können die Leistung grundsätzlich die vollen 14 Monate erhalten.
    Rudolf Borchert: „Wir wollten nicht, dass arbeitslose Menschen beim Elterngeld leer ausgehen. Deshalb erhält dieser Personenkreis auch ein Mindestelterngeld in Höhe von 300 Euro monatlich. Damit wurde erreicht, dass Verbesserungen für die meisten Eltern nicht mit deutlichen Schlechterstellungen für Langzeitarbeitslose einhergehen.“