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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Volker Schlotmann

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  • Minister für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Volker Schlotmann : 18.07.05

SPD-Landtagsfraktion gedenkt der Gründung des Zentralrates der Juden in Deutschland vor 55 Jahren/ Wichtiger Gesprächspartner für Regierungen und politische Parteien auf Bundes- und Länderebe

Jüdische Kultur auch in Mecklenburg-Vorpommern lebendig Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, erklärt anlässlich des 55. Jahrestages der Gründung des Zentralrates der Juden in Deutschland am 19. Juli:
„Der Zentralrat der Juden in Deutschland wurde im Laufe seines 55jährigen Bestehens ein wichtiger Gesprächspartner für die Regierungen und politischen Parteien auf Bundes- und Länderebene, soweit es um Belange der jüdischen Bevölkerung ging. Ihre Vorsitzenden haben ihre Stimme stets kompetent gegen Rechtsradikalismus und jede Form von Antisemitismus erhoben und damit einen wesentlichen Beitrag zur freiheitlichen Grundordnung in Deutschland geleistet. Dafür gebührt dem Zentralrat unser aller Dank.“
Die Aufnahme von Juden aus der ehemaligen Sowjetunion sei in den vergangenen Jahren zu einer der neuen Herausforderungen für den Zentralrat, aber auch für die jeweiligen jüdischen Gemeinden vor Ort geworden, betonte Schlotmann. In Mecklenburg-Vorpommern habe dieser Umstand dazu beigetragen, das jüdische Leben wiederzubeleben. „Denn jüdisches Leben gehört untrennbar zur Geschichte des Landes. Es war eine gute Entscheidung, jüdische Einwanderer aus den Nachfolgestaaten der Sowjetunion in den drei Städten Schwerin, Wismar und Rostock anzusiedeln. So konnten religiöse und kulturelle Zentren entstehen, die es dem Einzelnen ermöglichen, am religiösen und gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Ein besonderer Höhepunkt ist in diesem Zusammenhang die erste Einweihung einer Synagoge in Mecklenburg-Vorpommern seit über einhundert Jahren im September vergangenen Jahres. Das Land hat den Bau mit Haushaltsmitteln tatkräftig unterstützt.“
Volker Schlotmann: „Wir alle befinden uns in einer Zeit, in der wir die Augen nicht verschließen dürfen vor jeglicher Form von Fremdenhass und Antisemitismus. Wir alle sind gefordert, Zivilcourage zu zeigen, nicht nur darüber zu reden. Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat dies immer wieder eindrucksvoll vorgelebt.“