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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Volker Schlotmann

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  • Minister für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Volker Schlotmann : 18.01.05

SPD-Landtagsfraktion einigt sich auf längeres gemeinsames Lernen an den Schulen des Landes

Umfrage zum längeren gemeinsamen Lernen Thema eines Pressegesprächs morgen, 19. Januar Die SPD-Landtagsfraktion hat sich heute zu grundsätzlichen Fragen der Schulpolitik in Mecklenburg-Vorpommern verständigt. Die Fraktion hat sich für längeres gemeinsames Lernen an den Schulen des Landes ausgesprochen. Begonnen werden soll zunächst mit sechs Jahren, Ziel sind acht Jahre gemeinsamer Unterricht. Zur Beratung des Schulgesetzes soll es eine 3. Lesung im Landtag geben. Die zur Zeit aktuellen Parameter für die Bildung von Eingangsklassen gelten auch noch für das kommende Schuljahr. Die im Schulgesetz vorgeschlagenen Änderungen treten erst ein Jahr später (2006/2007) in Kraft.
„Mit diesen Änderungen und Konkretisierungen wollen wir deutlich machen: Wir nehmen uns für die Beratung zum Schulgesetz mehr Zeit als ursprünglich geplant. Ein Wechsel zu längerem gemeinsamen Lernen erfordert eine gründliche Vorbereitung und Diskussion.. Unter anderem muss sichergestellt werden, dass auch künftig das Abitur in Mecklenburg-Vorpommern bundesweit anerkannt wird“, sagte Volker Schlotmann.
„Für uns ist klar, dass sich eine Umgestaltung hin zu längerem gemeinsamen Lernen nur mit breiter Unterstützung aus der Bevölkerung umsetzen lässt. Deshalb hat uns interessiert, wie die Menschen bei uns im Land darüber denken“, so Schlotmann. Die SPD-Landtagsfraktion hat daher eine Umfrage in Auftrag gegeben, um Antworten auf verschiedene Fragen zum Thema gemeinsames Lernen zu bekommen. Das Ergebnis wollen wir Ihnen in einem Pressegespräch kurz vorstellen:
Wann: Mittwoch, 19. Januar 2005, 11:30 Uhr
Wo: Schweriner Schloss, 4. Stock, Beratungsraum 428 (vom Fahrstuhl links zur SPD-Fraktion, dort dem langen Gang folgen, eine halbe Treppe tiefer, vorbei an der Pressestelle bis zum renovierten Bereich Ostseite des Schlosses, erste Tür links)
Wer: Volker Schlotmann, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion; Heike Polzin, Sprecherin für Schulpolitik der SPD-Landtagsfraktion