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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Dr. Norbert Nieszery

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  • Fraktionsvorsitzender

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  • Medienpolitik
  • Kirchenpolitik
  • Bundeswehrpolitik

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 24.10.11

SPD-Landtagsfraktion bestimmt stellvertretende Fraktionsvorsitzende

Auch die Sprecherfunktionen stehen jetzt fest

Nachdem am 20. September 2011 bereits Dr. Norbert Nieszery zum Fraktionsvorsitzenden und Heinz Müller zum Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt worden waren, haben die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion auf ihrer heutigen Fraktionssitzung auch die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden bestimmt. Dem Fraktionsvorstand gehören künftig folgende Abgeordnete an:

  • Dr. Margret Seemann
  • Stefanie Drese
  • Jochen Schulte
  • Jörg Heydorn

Außerdem bestimmten die Abgeordneten die Sprecherfunktionen. Eine Auflistung, wer ab sofort für welches Fachgebiet zuständig ist, finden Sie auf der Website der SPD-Landtagsfraktion.