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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Volker Schlotmann

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  • Minister für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Volker Schlotmann : 12.10.04

SPD-Landtagsfraktion bestätigt Fraktionsspitze

Volker Schlotmann für weitere zwei Jahre zum Vorsitzenden gewählt/ Stellvertretende Vorsitzende Rudolf Borchert, Heinz Müller, Heike Polzin und Ute Schildt bestätigt/ Reinhard Dankert bleibt Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion
Die Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion haben auf der heutigen Fraktionssitzung den Vorstand neu gewählt. Neuer und alter Vorsitzender ist Volker Schlotmann, der 26 von 32 abgegebenen Stimmen erhielt, bei drei Enthaltungen. Schlotmann führt die Fraktion seit Beginn der Koalition mit der PDS 1998 an. Er gehört damit zu den dienstältesten Fraktionsvorsitzenden der SPD auf Länderebene.
Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurden Rudolf Borchert, Heinz Müller, Heike Polzin und Ute Schildt bestätigt.
Reinhard Dankert bleibt Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion.
Volker Schlotmann bedankte sich bei den Abgeordneten für das Vertrauen in die Fraktionsspitze. „Mit der heutigen Wahl fühlen wir uns gestärkt und hoch motiviert, die kommenden Aufgaben in Angriff zu nehmen“, sagte Volker Schlotmann. Er wolle in den nächsten zwei Jahren als Fraktionsvorsitzender sehr viel im Land unterwegs sein, um die SPD-Fraktion als kompetenten, verlässlichen Partner und politische Kraft in Mecklenburg-Vorpommern zu präsentieren.