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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Dr. Norbert Nieszery

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 26.01.09

SPD-Landtagsfraktion benennt ihre Delegierten für die Wahl der Bundespräsidentin

Wahlprocedere zur Bundesversammlung in der Landtagssitzung am 30. Januar 2009 Die SPD-Landtagsfraktion hat ihre fünf Delegierten für die Wahl der Bundespräsidentin am 23. Mai 2009 in Berlin bestimmt. Diese sollen nun auf der Landtagssitzung am 30. Januar 2009 vom Landtag gewählt werden:
• Erwin Sellering, Ministerpräsident des Landes Mecklenburg-Vorpommern• Dr. Norbert Nieszery, Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion• Birgit Hesse, Landrätin von Nordwestmecklenburg• Norbert Raulin, Bürgermeister von Strasburg• Dr. Christian Frenzel, Präsident des Landesturnverbandes.
Aus Anlass der Vorstellung der von der SPD-Fraktion benannten Delegierten erläuterte Dr. Norbert Nieszery das Wahlprocedere im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern. Danach stellt jede im Landtag vertretene Fraktion eine Vorschlagsliste auf. Die Anzahl der von jeder Fraktion zu benennenden Delegierten bestimmt sich nach der Fraktionsstärke. So darf z.B. die SPD-Fraktion als stärkste im Landtag vertretene Fraktion fünf Mitglieder nach Berlin entsenden. Jeder Landtagsabgeordnete hat nur eine Stimme, die er der Liste seiner Wahl geben kann. Die Abgeordneten der demokratischen Fraktionen müssen damit nicht für die Vorschlagsliste der NPD stimmen.