Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
Koalitionsvertrag 2011 bis 2016
Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
Abonnement
Dr. Norbert Nieszery
- Fraktionsvorsitzender
Ausschüsse:
- Mitglied im Finanzausschuss
Sprecher für:
- Medienpolitik
- Kirchenpolitik
- Bundeswehrpolitik
Telefon: 0385 525 2391
Telefax: 0385 525 2601
Wahlkreis:
- WK Güstrow II
Wahlkreismitarbeiterin:
Anke Brandt
18273 Güstrow
Neue Wallstr. 4
Telefon: 03843 77 33 88
Telefax: 03843 77 35 26
Gemeinsam für den Schutz der Demokratie
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 27.08.09
SPD-Landtagsfraktion beendet Sommerpause mit dreitägiger Fraktionsklausur
In Boltenhagen werden vom 2. bis 4. September 2009 politische Schwerpunkte für das zweite Halbjahr 2009 abgesteckt
Mit einer dreitägigen Fraktionsklausur beenden die Sozialdemokraten die Sommerpause. Wie SPD-Fraktionschef Dr. Norbert Nieszery heute mitteilte, sollen neben aktuellen Fragestellungen auch strategisch wichtige Themen beraten werden.
Am ersten Klausurtag (2.9.2009) stehen ab 13 Uhr die Themen Doppelhaushalt 2010/2011 sowie die Polizeistrukturreform 2010 auf der Tagesordnung.
Der zweite Klausurtag (3.9.2009) widmet sich am Vormittag den Themen Verwaltungsreform und Vergabegesetz, am Nachmittag dem inhaltlichen Schwerpunktthema Energiepolitik für Mecklenburg-Vorpommern. Ab 15 Uhr werden die Abgeordneten sich bei den Stadtwerken Grevesmühlen über Erneuerbare Energien informieren. Journalistinnen und Journalisten sind herzlich eingeladen, die SPD-Abgeordneten bei diesem Informationsbesuch zu begleiten. Des Weiteren findet am zweiten Klausurtag ab 19 Uhr ein kommunalpolitischer Abend zum Thema „Ehrenamt“ mit Gästen aus der Region statt, bei dem Pressevertreter ebenfalls herzlich willkommen sind.
Am dritten Klausurtag (4.9.2009) geht es dann um die Themen Finanzausgleichsgesetz, Datenschutz in Mecklenburg-Vorpommern sowie Weiterentwicklung der Hochschulmedizin.
Zum Abschluss der Klausur lädt die SPD-Landtagsfraktion zu einer Pressekonferenz mit den Mitgliedern des Fraktionsvorstandes ein.
Ort:
Iberotel Boltenhagen
Baltische Allee 1
23946 Ostseebad Boltenhagen
Zeit:
4. September 2009
13:00 Uhr
Für Presseanfragen erreichen Sie uns während der Klausur unter 0173-9110935.