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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

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Heike Polzin

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Heike Polzin : 12.04.07

SPD hat Nachtragshaushalt 2007 im Bildungsausschuss zugestimmt

Unterrichtsversorgung an beruflichen Schulen muss weiter verbessert werden - SPD/CDU-Entschließung zur weiteren Befassung mit Versorgungssituation an beruflichen Schulen Heike Polzin, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt die mehrheitliche Zustimmung des Bildungsausschusses zum Nachtragshaushalt 2007. Der Ausschuss hatte sich in seiner heutigen Sitzung abschließend mit diesem Thema befasst. Es ging vornehmlich um die Unterrichtsversorgung an den beruflichen Schulen im Land.
„Wir haben in den letzten zwei Jahren deutliche Zeichen in der Verbesserung der Unterrichtsversorgung an den beruflichen Schulen gesetzt“, betonte Polzin. So haben wir im Doppelhaushalt 2006/2007 insgesamt 280 Stellen und mit dem jetzigen Nachtragshaushalt 100 Stellen über die jeweiligen ursprünglichen Haushaltsplanungen zur Verfügung gestellt. Sowohl die vorhergehende als auch die jetzige Koalition hat damit deutlich auf die tatsächliche Entwicklung der Berufsschülerzahlen an den beruflichen Schulen des Landes reagiert.
„Diese Verantwortung werden wir auch weiterhin wahrnehmen“ versicherte Polzin. „Deshalb haben wir zusammen mit dem CDU-Koalitionspartner eine Entschließung eingebracht und mehrheitlich verabschiedet, die eine erneute Befassung mit der Versorgungssituation an beruflichen Schulen spätestens im Juni dieses Jahres vorsieht.“ Dann wird das Monitoring ausgewertet, das das Bildungsministerium zur Optimierung der Unterrichtsversorgung eingerichtet hat. Die SPD-Fraktion erwartet ggf. weitere Korrekturen, um das Ziel zu erreichen, jedem Jugendlichen eine Ausbildungsstelle anzubieten.
„Keineswegs geht es um radikale Einschnitte bei der vollzeitschulischen Ausbildung. Auswirkungen auf einzelne Ausbildungsberufe wie Kinderpflegerin oder Kosmetikerin müssen sorgsam geprüft werden. Jugendliche und vor allem junge Frauen sollen alle die Möglichkeit einer Ausbildung im Land erhalten“, bemerkte Heike Polzin abschließend.