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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Dr. Norbert Nieszery

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 12.09.09

SPD-Fraktionsvorsitzender nimmt am Tag der Heimat teil

Dr. Norbert Nieszery: Aussöhnung mit den östlichen Nachbarn Grundlage für ein friedliches Europa


Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, nimmt am heutigen Sonnabend am Tag der Heimat 2009 teil. Eingeladen zu der ganztägigen Veranstaltung hat der Bund der Vertriebenen und die Vereinigten Landsmannschaften Landesverband Mecklenburg-Vorpommern e.V.. Das Treffen steht unter dem Leitmotiv „Wahrheit und Gerechtigkeit – ein starkes Europa!“

Dazu Dr. Norbert Nieszery: „Über 60 Jahre nach Kriegsende, das für viele Vertriebene mit grausamen Erfahrungen auf der Flucht verbunden war, leben wir heute zum Glück in einem Europa, das dem Frieden verpflichtet ist und das die Menschenrechte auch von Minderheiten achtet. Die Aussöhnung mit unseren östlichen Nachbarn war dafür die unabdingbare Voraussetzung. Ich bin sicher, dass auch die Vertriebenen trotz des Schicksals, das sie damals erlitten haben, ein friedliches Europa zu schätzen wissen und die Souveränität der ehemaligen deutschen Ostgebiete respektieren.“