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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Dr. Norbert Nieszery

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 31.05.11

SPD-Fraktionsvorsitzender beim Jahresempfang der Bundeswehr

Dr. Norbert Nieszery: Bundeswehrstandorte wichtig für unser Land

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, wird heute Abend am Jahresempfang der Bundeswehr im Innenministerium teilnehmen. In diesem Zusammenhang hob er die Bedeutung der Bundeswehr für Mecklenburg-Vorpommern hervor:

„Die Bundeswehr leistet im Rahmen der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit eine hervorragende Arbeit und ist für unser Land eine wertvolle Unterstützung in Katastrophenfällen. Von der Leistungsfähigkeit der Soldatinnen und Soldaten konnte ich mich bei diversen Truppenbesuchen, zuletzt bei der Panzergrenadierbrigade 41 in Torgelow, persönlich überzeugen. Auf die Bundeswehr kommen allerdings im Rahmen der angekündigten Reform schwierige Herausforderungen zu. Dazu gehören insbesondere die Probleme bei der Anwerbung von geeigneten jungen Menschen für den Freiwilligen Wehrdienst, nachdem in einer Nacht- und Nebelaktion die Wehrpflicht de facto abgeschafft worden ist. Was ich außerdem immer noch vermisse, ist eine breite gesellschaftliche Debatte über die strategische Perspektive einer Bundeswehr als Berufsarmee.

Die vom Bundesverteidigungsministerium beabsichtigte Straffung von Verwaltungs- und Führungsstrukturen ist grundsätzlich zu begrüßen. Allerdings werden wir darauf zu achten haben, dass die Bundeswehrstandorte in Mecklenburg-Vorpommern nicht überproportional durch Stellenstreichungen oder gar Standortschließungen belastet werden. Sie sind wichtig für unser Land!“