Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
Koalitionsvertrag 2011 bis 2016
Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
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Geschrieben von: Reinhard Dankert : 22.01.06
SPD-Fraktionskollegen des Berliner Abgeordnetenhauses in Rostock begrüßt
Stärkste Fraktion in Berlin und Schwerin erklärtes Ziel für Landtagswahlen im September Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Reinhard Dankert, hat den SPD-Kollegen des Berliner Abgeordnetenhauses in Rostock die herzlichen Grüße seiner Fraktion überbracht. Die Genossen aus Berlin weilten zu einer dreitägigen Klausurtagung in der Hansestadt. Sie haben nach Aussage ihres Fraktionsvorsitzenden Michael Müller die nächsten Arbeitsetappen im Wahljahr 2006 abgesteckt: "Wir haben uns zum einen Rostock als Konferenzort ausgewählt, weil Mecklenburg-Vorpommern als führendes Tourismusland in Deutschland über ausgezeichnete Tagungskapazitäten verfügt. Zum anderen gehen wir mit unseren Fraktionskollegen in Schwerin gemeinsam in ein Wahljahr. In beiden Ländern wird am 17. September über ein neues Landesparlament entschieden."
Reinhard Dankert ergänzt die Gemeinsamkeiten: "Wir sind in Berlin und Schwerin in Regierungsverantwortung und haben mit der Linkspartei.PDS jeweils den gleichen Koalitionspartner. Das verbindet auf besondere Weise, denn wir sind bisher mit dieser Konstellation gut gefahren und haben entsprechende Erfolge vorzuweisen."
Sowohl Reinhard Dankert als auch Michael Müller zeigten sich optimistisch mit Blick auf die Landtagswahlen im Herbst: Beide unterstrichen das Ziel, wieder stärkste Fraktion in ihren Parlamenten werden zu wollen und damit die Regierungsarbeit fortsetzen zu können.
An der Klausurtagung im Rostocker Ostseestadion nahm auch der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, teil. Passendes Ambiente für ein weiteres Thema auf der Klausur: die Vorbereitungen in Berlin auf die nahende Fußballweltmeisterschaft. Die Sozialdemokraten aus der Hauptstadt drücken dem FC Hansa alle Daumen für die Rückrunde in der 2. Liga und hoffen auf ein baldiges Aufeinandertreffen mit Hertha. Zwischenruf des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit: „Aber bitte in der ersten Liga!“