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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Dr. Norbert Nieszery

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 08.06.11

SPD-Fraktionschef zu Besuch beim Polizeipräsidium Waldeck

Dr. Norbert Nieszery: Polizeistrukturreform schafft mehr Sicherheit und Bürgernähe

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, hat heute das neue Polizeipräsidium in Waldeck bei Rostock besucht und Gespräche mit dem Leiter des Polizeipräsidiums, Thomas Laum, sowie dem Leiter des Landeswasserschutzpolizeiamtes M-V, Siegfried Bruß, geführt. Nach einer Führung durch das neue Gebäude waren die Polizeistrukturreform sowie aktuelle Probleme der Polizei in M-V Gegenstand der gemeinsamen Erörterungen.

Dr. Norbert Nieszery: „Ich habe in meinen Gesprächen den Eindruck gewonnen, dass die Polizeistrukturreform positive Veränderungen sowohl für die Polizei als auch für die Bürgerinnen und Bürger gebracht hat. Ziel der Reform war ja, sowohl die erforderlichen Kräfte für die operative Polizeiarbeit vor Ort vorhalten zu können, als auch flexibel auf wechselnde Anforderungen und Einsatzschwerpunkte reagieren zu können. Nach meiner Einschätzung werden durch die Straffung der Führungsstrukturen und die Stärkung der Polizeireviere mehr Bürgernähe und damit ein erhöhtes Sicherheitsgefühl der Bevölkerung erreicht. Darüber hinaus beweisen die Polizistinnen und Polizisten insbesondere bei Großlagen, aber auch beim konsequenten Vorgehen gegen rechtsextremistische Straftäter immer wieder große Einsatzbereitschaft. Die positive Entwicklung der Kriminalitätsstatistik ist der beste Beleg für die erfolgreiche Arbeit der Polizei in M-V. Ich danke der Polizei Mecklenburg-Vorpommern für ihre vorzügliche Arbeit und werde sie weiterhin nach Kräften unterstützen.“