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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

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Mathias Brodkorb

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      Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

      Erklaerung2011
      Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

      Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
       

      Geschrieben von: Mathias Brodkorb : 20.11.08

      SPD-Fraktion will Millionenprogramm zur Verbesserung der Lehre an Hochschulen prüfen

      Empfehlungen der Expertenkommission geben wichtige Anregungen In der heutigen Landtagsdebatte zu den Empfehlungen der Expertenkommission des Bildungsministers sprach sich der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb, dafür aus, die Empfehlungen der Kommission ernstzunehmen und auf ihre Umsetzbarkeit zu prüfen. „Hierzu ist auch eine Stellungnahme der Regierung erforderlich, die nicht zuletzt mögliche rechtliche Risiken einschätzen muss.“, so der SPD-Abgeordnete.
      Brodkorb, der als Hochschulpolitiker selbst der Expertenkommission angehörte, setzte in seinen Ausführungen einen Schwerpunkt bei Verbesserungen im Hochschulbereich. Hierzu Brodkorb weiter: „Die Expertenkommission schlägt einen Hochschulpakt zwischen dem Land, den Hochschulen und den jeweiligen Städten vor. Wenn es in einer gemeinsamen Anstrengung gelingt, auswärtige Studierende zur Wohnsitznahme in Mecklenburg-Vorpommern zu motivieren, kann das Land im besten Fall künftig auf jährliche Mehreinnahmen von 50 Mio. Euro hoffen. Die Expertenkommission schlägt vor, diese Mehreinnahmen fair zwischen allen drei Partnern zu teilen. Die Hochschulen könnten so theoretisch jährliche Mehreinnahmen zwischen 10,5 und 21 Mio. Euro erzielen. Hiermit wäre die Studiengebührenfreiheit gesichert und könnte die Qualität der Lehre deutlich verbessert werden. Die SPD-Fraktion will die Umsetzung dieses Paktes ernsthaft prüfen.“