Geschrieben von: Mathias Brodkorb : 12.11.08

SPD-Fraktion stellt überraschende Finanzstudie von Prof. Seitz vor

Bei richtiger Weichenstellung könnte sich Finanzlage von Land und Kommunen trotz Einwohnerrückgangs weiter verbessern Gestern stellte das Mitglied des Finanzausschusses, Mathias Brodkorb, eine von der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern in Auftrag gegebene Studie von Prof. Helmut Seitz vor, die die Auswirkungen des demografischen Wandels auf die Landes- und Kommunalfinanzen näher untersuchte. Das überraschende Ergebnis benennt Brodkorb wie folgt:
"Zwar sind mit dem demografischen Wandel Einnahmeverluste für Land und Kommunen verbunden, jedoch fallen mögliche Kostenentlastungen noch größer aus. Hieraus ergeben sich theoretisch sogar demografische Renditen, die bei richtiger politischer Weichenstellung Spielräume für zukünftige Zukunftsinvestitionen schaffen. Entscheidend ist, dass diese Spielräume auch wirklich politisch erschlossen werden. Derzeit existieren sie nur auf dem Papier."
Bisher ist meist davon ausgegangen worden, dass sich aufgrund der zurück gehenden Bevölkerungszahlen auch die Finanzsituation der ostdeutschen Länder weiter verschlechtern wird. Prof. Seitz konnte nun jedoch mit der Studie zeigen, dass diesen Einnahmeverlusten weit größere Potenziale zur Ausgabenreduzierung gegenüber stehen. Der Grund hierfür gründet in der Tatsache, dass sich die Bevölkerung Ostdeutschlands nicht in allen Altersgruppen gleichmäßig verringert und diese jeweils Kosten in sehr unterschiedlicher Höhe verursachen.
Insbesondere Strukturanpassungen im Schulbereich tragen zu einer erheblichen Haushaltsentlastung bei. Bei konsequenter Erschließung dieser demografischen Rendite könnte das Land im Jahr 2020 gegenüber dem Jahr 2006 real Ausgabenreduzierungen von 731 Mio. Euro realisieren. Dem stehen überschlägig Einnahmeverluste von etwa 358 Mio. Euro gegenüber. Dies ergibt eine demografische Rendite von etwa 373 Mio. Euro allein im Jahr 2020. Ähnliche Effekte ließen sich auch für die kommunale Ebene nachweisen.
"Hiermit könnten sowohl Zukunftsinvestitionen als auch ein weit schnellerer Schuldenabbau als bisher vorgesehen finanziert werden. Hieraus resultierende Zinsersparnisse würden dann für zukünftige politische Schwerpunktsetzung zur Verfügung stehen. Allerdings muss man auch berücksichtigen, dass im Land an einigen Stellen unabweisbare Mehrbedarfe bestehen. Die Wahrheit liegt also irgendwo zwischen 0 und 373 Mio. Euro. Wo genau, müssen weitere Untersuchungen zeigen", so Brodkorb abschließend.
Download unter: http://www.spd-fraktion-mv.de/media/content/Publikationen/Broschueren/seitz.pdf