Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
Koalitionsvertrag 2011 bis 2016
Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
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Geschrieben von: Reinhard Dankert : 28.11.06
SPD-Fraktion hat ihre Ausschussvorsitzenden bestimmt
Heinz Müller als Vorsitzender der Enquetekommission nominiert Auf ihrer heutigen Fraktionssitzung haben die Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern ihre drei Ausschussvorsitzenden bestimmt. Danach ergeben sich folgende Personalentscheidungen:
Dr. Norbert Nieszery – Vorsitzender des InnenausschussesJochen Schulte – Vorsitzender des WirtschaftsausschussesDetlef Müller – Vorsitzender des Rechts- und Europaausschusses
Neben den Vorsitzenden hat die SPD-Fraktion auch die stellvertretenden Vorsitzenden weiterer Ausschüsse bestimmt:
Angelika Peters – stellv. Vorsitzende des PetitionsausschussesDr. Gerd Zielenkiewitz – stellv. Vorsitzender des Verkehrsausschusses
Heinz Müller wurde als Kandidat für den Vorsitz der Enquetekommission gewählt. Die Einsetzung der Enquetekommission steht auf der Tagesordnung der nächsten Landtagsitzung am 6. Dezember 2006.
Alle Entscheidungen wurden einstimmig getroffen, wie Reinhard Dankert, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, mitteilte. Bereits in der letzten Woche waren die Fachsprecher der Fraktion bestimmt worden. Im Internetangebot der Fraktion unter www.spd-fraktion-mv.de sind diese tabellarisch dargestellt.