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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Dr. Norbert Nieszery

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 01.04.04

SPD-Fraktion für Erhalt und Modernisierung von Bundeswehrstandorten in M-V

Eurofighter in Laage sichern auch Zukunft des zivilen Flughafens Laage In der heutigen Debatte im Landtag zur Stationierung von Eurofightern in Rostock-Laage erklärt der Sprecher für Wehrpolitik der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery: "Mit der Stationierung von 34 Eurofightern hat der traditionsreiche Militärstandort Laage eine Zukunft. Die neuen, hochmodernen Waffensysteme treten die Nachfolge der MiGs aus dem Bestand der ehemaligen NVA an. Die SPD-Landtagsfraktion steht gerade vor dem Hintergrund der beginnenden bundesweiten Standortdebatte für den Erhalt und die Modernisierung der Bundeswehrstandorte in Mecklenburg-Vorpommern. Die Infragestellung jedweden Standorts ist in der jetzigen Situation politisch instinktlos und führt zu einer Schwächung des Landes gegenüber dem Bund."
Aus Sicht der SPD-Fraktion gibt es bei der künftigen Umgestaltung der Bundeswehr mehrere Bereiche für unser Bundesland, die mit ihren Standorten und Versorgungseinheiten unbedingt erhalten bleiben müssen: "Das sind zum einen die operativen Einheiten der Bundesmarine. Dazu gehören insbesondere die Schnellbootgeschwader in Warnemünde. Und das sind zum anderen hochmoderne Waffensysteme, wie Raketenabwehreinheiten und in besonderem Maße die 34 Eurofighter in Rostock-Laage. Der Standort wird zum zentralen Trainingsstützpunkt aller Eurofighterpiloten der Bundeswehr ausgebaut. Und nicht zuletzt geht es auch um die Heeresverbände in der Fläche", sagte Dr. Norbert Nieszery.
Zu dieser minimalen Prioritätenliste gibt es aus Sicht des wehrpolitischen Sprechers keine Alternative, wenn man nicht einen Standortabbau in Größenordnungen betreiben will. Die Landesregierung habe diese Position gegenüber dem Bundesverteidigungsministerium stets vertreten, so Dr. Nieszery. "Die Bundeswehrsoldaten und ihre Angehörigen sind in unserem Bundesland willkommen. Sie sind nicht zuletzt durch ihre Anwesenheit ein wichtiger Wirtschaftsfaktor."