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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Heinz Müller

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Heinz Müller : 10.01.08

SPD-Fachpolitiker besuchten Berufsfeuerwehr Neubrandenburg in der Ziegelbergstraße

Innenexperte Heinz Müller und Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus schwebten mit Feuerwehrkorb in luftiger Höhe Im Rahmen ihrer Fraktionsklausur besuchten interessierte Fachpolitiker der SPD-Landtagsfraktion, unter Leitung des SPD-Innenexperten Heinz Müller, die Berufsfeuerwehr Neubrandenburg. In einer freimütigen Gesprächsrunde ging es schwerpunktmäßig um die umstrittene EU-Bestimmung zu den Arbeitszeiten von Feuerwehrleuten. Demnach sollen zukünftig keine 24-Stundendienste mehr möglich sein. Die Neubrandenburger Feuerwehrleute, aber auch die SPD-Politiker vertreten dabei die Auffassung, dass die geplante Regelung, die in einigen Kommunen bereits Wirklichkeit ist, nicht nur eine Verschlechterung der Arbeits- und Lebensbedingungen bedeutet, sondern auch eine Verschlechterung der Lage im Bereich des Brandschutzes und des Rettungsdienstes darstellt. Laut Müller bedeute die Regelung zudem eine Einschränkung des Rechts auf kommunale Selbstverwaltung.
Im Anschluss an die Diskussionsrunde besichtigten die SPD-Politiker noch die Feuerwache der Berufsfeuerwehr in der Ziegelbergstraße. Dabei ließen es sich sowohl Heinz Müller als auch Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus nicht nehmen, in den Korb des mächtigen 30-Meter-Leiterwagens zu steigen und einen Blick über Neubrandenburg zu werfen. Mit im Korb war der Gruppenführer und stellv. Betriebsratsvorsitzende Hans-Jürgen Lohde, der den Gästen im Korb etwas die Bedenken vor der ungewohnt luftigen und wackeligen Reise nahm.