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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

SPD erwartet zügigen Abschluss der Förderrichtlinie Kultur

Frank Ronald Lohse, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion fordert nachhaltige und planbare Kulturförderung Der AK Bildung, Wissenschaft und Kultur reagiert mit Befremden auf die aktuelle Diskussion zur Kulturförderung. Hier wird der Eindruck vermittelt, dass aufgrund der Schwerpunktsetzung des Parlaments die Mittelerhöhung für Musik- und Kunstschulen sowie Bibliotheken eine brachiale Kürzung für andere Kulturträger zur Folge hätten. Für diese Bereiche haben wir zusätzlich 830 Tausend Euro aus anderen kulturfremden Bereichen gewonnen. Diese Summe soll vor allem der kulturellen Arbeit mit Kindern und Jugendlichen im Hinblick auf das Ganztagsschulprogramm zugute kommen.
Die notwendige Absenkung im Kulturbereich um 1,1 Mio. Euro führen zu schmerzhaften Einschnitten in der Trägerlandschaft. Bei ohnehin schon großem ehrenamtlichen Engagement in der Kultur ist die staatliche Kulturförderung auf einem Tiefpunkt angelangt. Das konkrete Zahlenwerk liegt uns noch nicht vor. Im Bildungsausschuss erwartet er eine detaillierte Darstellung der Gesamtsituation, erst dann können Einzelprobleme bewertet werden. In der bisherigen Kulturförderung sieht Frank Ronald Lohse auch ein generelles strukturelles Problem. "Es ist höchste Zeit, dass endlich die durch den Landtag an das Bildungsministerium in Auftrag gegebene Überarbeitung der Förderrichtlinie Kultur zum Abschluss kommt", führt er aus.
Er spricht sich weiter dafür aus, dass die Schlussfolgerungen der wesentlichen Kulturträger von Mecklenburg-Vorpommern - veröffentlicht in einem Grundsatzpapier der Landeskulturkonferenz - in diese Richtlinie Eingang finden müssen. Auch deshalb hat sich die SPD-Landtagsfraktion für eine Anhörung von betroffenen Kulturträgern des Landes im Landtag ausgesprochen.
Lohse setzt sich darüber hinaus für eine kulturpolitische Offensive ein, die in Mecklenburg-Vorpommern zu einer nachhaltigen und für die Kulturträger planbaren Kulturlandschaft im Land führt.