Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
Koalitionsvertrag 2011 bis 2016
Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
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Geschrieben von: Reinhard Dankert : 24.11.06
Sozialdemokraten im Landtag M-V legen ihre Fachsprecherfunktionen fest
Weitere Strukturveränderungen unter www.spd-fraktion-mv.de Auf ihrer letzen Fraktionssitzung haben die Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern den größten Teil der politischen Fachsprecherfunktionen festgelegt. Reinhard Dankert, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, sagte, dass mit der teilweise neuen Zuordnung und der Zusammenfassung von Sprecherfunktionen der verkleinerten Fraktion, aber auch den aktuellen politischen Schwerpunkten Rechnung getragen wurde. Die Fraktion wird wie bisher alle relevanten Themenbereiche abdecken.
Neben den Sprecherfunktionen hat die Fraktion auch die Mitglieder der Fachausschüsse bestimmt. Die Wahl der durch die SPD zu besetzenden Ausschussvorsitzenden findet auf der nächsten Fraktionssitzung am Dienstag, den 28. November 2006, statt. Näheres unter www.spd-fraktion-mv.de im Bereich Organisation.
Die Fachsprecherfunktionen im Einzelnen:
Agrarpolitik und Ernährungswirtschaft: Ute SchildtArbeitnehmerpolitik: Thomas SchwarzEuropapolitik: Detlef MüllerGesundheitspolitik: Dr. Norbert NieszeryHaushalts- und Finanzpolitik: Rudolf BorchertHochschulpolitik und Politische Bildung: Mathias BrodkorbKommunalpolitik: Heinz MüllerJustizpolitik: Dr. Norbert NieszeryKirchen- und Religionspolitik: Dr. Klaus-Michael KörnerKulturpolitik: Dr. Klaus-Michael KörnerVerkehrspolitik: Jochen SchulteLandesentwicklung: Heinz MüllerBau, Städtebau und Stadtentwicklung: Norbert BaunachFamilien- und Sozialpolitik: Jörg HeydornSicherheits- und Wehrpolitik: Dr. Norbert NieszerySportpolitik: Norbert BaunachTourismuspolitik: Detlef MüllerUmweltpolitik: Dr. Gottfried TimmVerbraucher-, Tierschutz- und Kleingartenpolitik: Angelika PetersWirtschaftspolitik: Jochen SchulteForschungs- und Technologiepolitik: Dr. Gerd ZielenkiewitzFrauen- und Gleichstellungspolitik: Martina TegtmeierMedienpolitik: Volker SchlotmannBildungspolitik: Heike PolzinForst- und Jagdpolitik: Jörg Heydorn