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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Jochen Schulte

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Ausschüsse:

  • Mitglied im Wirtschaftsausschuss
  • Mitglied im Energie- und Infrastrukturausschuss

Sprecher für:

  • Verkehrspolitik
  • Wirtschaftspolitik


Telefon: 0385 525 2336
Telefax:
0385 525 2338

 

Wahlkreis :

  • WK Rostock IV

 

Wahlkreismitarbeiter:

Uwe Michaelis

Hannes-Meyer-Platz 27 (Haus 1)
18146 Rostock

Telefon: 0381 6 66 75 53
Telefax: 0381 6 66 75 54

Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Jochen Schulte : 14.05.09

Sinnvolle Vorschläge zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in Mecklenburg-Vorpommern

Jochen Schulte: Keine Fahrverbote für Senioren In der Landtagsdebatte über das Konzept zur Verkehrssicherheit 2009 bis 2013 verwies der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte auf die sinkende Zahl der Verkehrstoten in 2008 gegenüber dem Vorjahr. Dennoch, so Schulte, sei jeder Verkehrstote einer zuviel. Insofern seien die von der Landesregierung geplanten Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit sinnvoll und notwendig. Fahrverbote oder Führerscheinentzug für Seniorinnen und Senioren seien allerdings der falsche Weg:
„Auch wer über sechzig oder siebzig Jahre alt ist, ist nicht per se ein schlechterer Autofahrer! Solche Vorschläge bringen uns nicht weiter. Wichtiger ist es, bereits bei Verkehrsplanungen potenzielle Unfallschwerpunkte zu identifizieren und zu beseitigen. Wünschenswert wäre, alle Straßen im Land auf ihre Sicherheit hin zu überprüfen. Auch müssen Konsequenzen aus der Tatsache gezogen werden, dass innerorts viel mehr Fahrfehler gemacht werden als außerhalb von Ortschaften. Und wenn die Anzahl sogenannter Disco-Unfälle reduziert werden soll, dann muss jungen Menschen auch auf dem flachen Land eine Alternative zur privaten Pkw-Nutzung eröffnet werden“, so Jochen Schulte.