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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Jörg Heydorn

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Ausschüsse:

  • Vorsitzender der Enquete-Kommission "Älter werden in M-V"
  • Mitglied im Sozialausschuss

Sprecher für:
  • Forst- und Jagdpolitik
  • Senioren- und Sozialpolitik

Telefon: 0385 525 2334
Telefax: 0385 525 2321

 

 

Wahlkreis:

  • WK Schwerin II

 

Wahlkreismitarbeiterin:

Annegret Bemmann

Hamburger Allee 1
19063 Schwerin

Telefon: 0385 30341 23
Telefax: 0385 30341 10

Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Jörg Heydorn : 18.01.08

Schwerins Oberbürgermeister Claussen soll im Sozialausschuss des Landtages Stellung nehmen

Einladung geht auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion zurück Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn, begrüßt, dass Schwerins Oberbürgermeister Norbert Claussen dem Sozialausschuss des Landtages umgehend Rede und Antwort zum Tod von Lea-Sophie stehen wird. Die aktuelle Berichterstattung legte den Schluss nahe, dass die bisherigen Auskünfte von Vertretern der Stadt zu diesem Thema zumindest unvollständig waren. Diese hatten im Dezember gegenüber dem Ausschuss versichert, dass rein verwaltungstechnisch gesehen alle vorgeschriebenen Schritte veranlasst und durchgeführt wurden.
Heydorn: „Zeitungsberichte, die sich auf interne Informationen stützen, weisen darauf hin, dass insbesondere die Auskünfte von Dezernent Junghans absolut unzureichend waren. Deshalb soll uns der Oberbürgermeister als Dienstherr selbst sagen, was tatsächlich geschehen ist, zumal ihm offenbar ein Untersuchungsbericht vorliegt.“
Die Einladung des Oberbürgermeisters geht auf eine Initiative der SPD-Fraktion im Landtag zurück. Der nächste Termin des Sozialausschusses ist der 23. Januar 2008. Der Oberbürgermeister hat seine Teilnahme zugesagt.