Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 31.05.07

Schweriner Versammlungsverbot ist eindeutig zu begrüßen

NPD soll sich in genehmigte Sternmärsche der internationalen Globalisierungsgegner wagen – Engagierte Gegner des NPD-Aufmarsches haben jetzt schon deutliche Flagge gegen Rechts gezeigt Der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion und Vorsitzende des Innenausschusses des Landtages, Dr. Norbert Nieszery, begrüßt das von der Stadt Schwerin ausgesprochene Versammlungsverbot für den 2. Juni 2007. „In der Stadt herrscht zum erwähnten Zeitpunkt nicht nur ein polizeilicher, sondern auch ein verkehrstechnischer Notstand. Das ist polizeitaktisch aber auch für die Aufrechterhaltung des normalen städtischen Lebens äußerst problematisch.“ Erschwerend komme hinzu, dass die Hauptdemonstration, also der NPD-Aufmarsch, als reine Provokation zu werten sei. Mit Demonstrationen im eigentlichen Sinne hätten NPD-Aufmärsche in der Vergangenheit nie etwas zu tun gehabt.
Nieszery betonte, dass er die Formen friedlichen Protestes gegen den NPD-Aufmarsch, insbesondere das parteiübergreifende Bürgerfest, auf jeden Fall begrüßt habe und auch weiter begrüße, falls Gerichte das Versammlungsverbot aufheben sollten. Andererseits hätten die Gegenveranstaltungen mit einem bestehenden Versammlungsverbot natürlich ihre Berechtigung verloren. Das großartige Engagement und die Geschlossenheit der NPD-Gegner habe Pastörs und seinen Gefolgsleuten so oder so schon gezeigt, dass die Bürger des Landes mit neuen Nazis nichts am Hut haben.
Der nun so empörten NPD riet Nieszery, sich doch einfach an den genehmigten Sternmärschen der Globalisierungsgegner aus aller Welt zu beteiligen. Es wäre eine prima Lehrstunde für die selbsternannten Retter der Nation zu sehen, dass internationaler Globalisierungswiderstand nichts mit völkischem Nationalismus, Rassismus und Abschottung zu tun habe. „Eine Extrawurst für nationalistischen Globalisierungswiderstand zu braten ist so überflüssig wie die rechtsextremistische NPD selbst!“