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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Dr. Norbert Nieszery

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 05.12.07

Schutzimpfungen bleiben kostenlos

Dr. Nieszery: FDP-Abgeordneter Grabow soll seine Hausaufgaben machen Die von der Ständigen Impfkommission (STIKO) empfohlenen Impfungen sind mit dem Inkrafttreten der Gesundheitsreform am 1. April zu einer Pflichtleistung der Krankenkassen geworden, auch die Praxisgebühr entfällt in diesem Fall. Alle Versicherten können sich seitdem kostenlos gegen Keuchhusten, Masern, Mumps, Röteln und viele andere Infektionskrankheiten impfen lassen. „Die Forderungen des FDP-Abgeordneten Grabow schüren grundlos Panik und sind hochgradig unseriös. Wesentliche Errungenschaften der Gesundheitsreform nimmt die FDP-Fraktion offensichtlich nicht zur Kenntnis. Die doppelte Finanzierung von Impfungen ist schlicht überflüssig, niemand muss befürchten, dass er nicht geimpft werden kann“, so Dr. Norbert Nieszery, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.
Er sei auch verwundert, dass sich selbst Krankenkassen und Ärzte wider besseres Wissen an der Verunsicherungskampagne der FPD-Fraktion beteiligten.
Dr. Nieszery: „Die Gesundheit von Kindern aus sozial schwachen Familien wollen wir aber besser überprüfen als bisher. Dass dies notwendig ist, zeigen auch die schlimmen Ereignisse der letzten Wochen. Deshalb wollen wir in Zukunft dafür Sorge tragen, dass Kinder regelmäßig an den obligatorischen Vorsorgeuntersuchungen teilnehmen. Außerdem wollen wir eingreifen, wenn Kinder nicht untersucht werden. Zu diesen Untersuchungen gehören auch die Überprüfung des Impfstatus und gegebenenfalls die Nachimpfung. Nur so können wir wirklich allen Kindern helfen.“