Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.

Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.
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Dr. Nieszery: FDP-Abgeordneter Grabow soll seine Hausaufgaben machen Die von der Ständigen Impfkommission (STIKO) empfohlenen Impfungen sind mit dem Inkrafttreten der Gesundheitsreform am 1. April zu einer Pflichtleistung der Krankenkassen geworden, auch die Praxisgebühr entfällt in diesem Fall. Alle Versicherten können sich seitdem kostenlos gegen Keuchhusten, Masern, Mumps, Röteln und viele andere Infektionskrankheiten impfen lassen. „Die Forderungen des FDP-Abgeordneten Grabow schüren grundlos Panik und sind hochgradig unseriös. Wesentliche Errungenschaften der Gesundheitsreform nimmt die FDP-Fraktion offensichtlich nicht zur Kenntnis. Die doppelte Finanzierung von Impfungen ist schlicht überflüssig, niemand muss befürchten, dass er nicht geimpft werden kann“, so Dr. Norbert Nieszery, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.