Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
Koalitionsvertrag 2011 bis 2016
Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
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Dr. Norbert Nieszery
- Fraktionsvorsitzender
Ausschüsse:
- Mitglied im Finanzausschuss
Sprecher für:
- Medienpolitik
- Kirchenpolitik
- Bundeswehrpolitik
Telefon: 0385 525 2391
Telefax: 0385 525 2601
Wahlkreis:
- WK Güstrow II
Wahlkreismitarbeiterin:
Anke Brandt
18273 Güstrow
Neue Wallstr. 4
Telefon: 03843 77 33 88
Telefax: 03843 77 35 26
Gemeinsam für den Schutz der Demokratie
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 23.05.10
Schon wieder Anschlag auf Wahlkreisbüro des SPD-Fraktionschefs
Dr. Norbert Nieszery: Ich lasse mich von den Nazis nicht provozieren!
In der Nacht zum Sonntag wurde zum zweiten Mal in diesem Monat ein Anschlag auf das Wahlkreisbüro des SPD-Fraktionsvorsitzenden in Güstrow verübt. Dazu erklärte Dr. Norbert Nieszery:
„Ich habe keinen Zweifel daran, dass es Rechtsextremisten waren, die mein Wahlkreisbüro erneut angegriffen haben. Die militanten Nazis wollen offenbar verhindern, dass die SPD in der Güstrower Innenstadt Flagge zeigt. Wir werden uns aber auf keinen Fall von solchen kriminellen Elementen provozieren lassen und führen den Kampf gegen die politischen Gewalttäter von Rechts und deren Drahtzieher in der NPD konsequent fort.“