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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Detlef Müller

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Ausschüsse:
  • Mitglied im Wirtschaftsausschuss
  • Vorsitzender des Europa- und Rechtsausschusses
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  • Europapolitik
  • Tourismuspolitik

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Detlef Müller : 04.04.08

Saisonale Abmeldung von Rundfunkgeräten in Ferienwohnungen inzwischen wieder möglich

SPD-Abgeordneter Müller weist auf Informationsangebote für Vermieter hin Der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Müller, hat heute noch einmal ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die saisonale Anmeldung von Fernseh- und Radiogeräten für Hotels und privat vermietete Ferienunterkünfte inzwischen wieder möglich ist.
"Für viele Vermieter von Ferienwohnungen stellt dies eine spürbare finanzielle Erleichterung dar. Im Tourismusland M-V sind besonders viele Vermieter betroffen, deshalb ist die Regelung gerade für Mecklenburg-Vorpommern von großer Bedeutung", so Müller.
Die Ministerpräsidentenkonferenz hatte die Neuregelung Anfang März beschlossen. Der Ministerpräsident Mecklenburg-Vorpommerns, Dr. Harald Ringstorff, hatte sich nachdrücklich dafür eingesetzt.
Detaillierte Informationen über die Neuregelung sowie ein Formulierungsvorschlag für einen Antrag bei der zuständigen Landesrundfunkanstalt stehen auf den Internetseiten des Deutschen Tourismusverbandes zum Download bereit.