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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Jochen Schulte

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  • Mitglied im Wirtschaftsausschuss
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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Jochen Schulte : 31.01.11

Rostocker Hafen als Knotenpunkt ins Transeuropäische Verkehrsnetz aufgenommen

Jochen Schulte (SPD): „Entscheidung richtungweisend für M-V!“

Die EU-Kommission hat den Rostocker Hafen als Knotenpunkt in das sogenannte Transeuropäische Verkehrsnetz (TEN) aufgenommen. Das geht aus einer Studie hervor, die die EU-Kommission in der vergangenen Woche veröffentlicht hat.

Jochen Schulte, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, begrüßt die Entscheidung: „Mit Rostock als Knotenpunkt im Hafen-Kernnetz kommen wir der Verbindung Palermo-Rostock deutlich näher. Ich bin davon überzeugt, dass die positive Entscheidung der EU-Kommission zum Rostocker Hafen als TEN-Knotenpunkt wirtschaftlich günstige Auswirkungen weit über die Region für ganz Mecklenburg-Vorpommern haben wird. Eine ähnlich positive Grundeinstellung gegenüber dem wichtigsten Ostseehafen Deutschlands würde ich mir auch in Berlin wünschen."

Der Hafen Rostock ist als Knotenpunkt aufgenommen worden, da er als größter deutscher Ostseehafen nicht die gleichen Verkehrsanbindungen wie Hamburg nutzt. Das hat  geholfen, sich gegen auch den Lübecker Hafen durchzusetzen, der ein ähnliches Fracht- und Passagieraufkommen wie Rostock hat. Entscheidend für die Anerkennung des ostdeutschen Hafens: das vielfältige Leistungsangebot und seine Verbindungen zu Märkten außerhalb der EU.

Hintergrund:
Die Studie der Europäischen Kommission soll dabei helfen, die wichtigsten europäischen Häfen und deren Verbindung mit dem neu erarbeiteten Kernnetz der TEN-T zu festzulegen. Diese Häfen wurden nach Kriterien wie Multimodalität, Zusammenhang des Kernnetzes, Verbindung von wichtigen Knotenpunkten und Verbindung zu Märkten außerhalb der EU ausgewählt. Die TEN-T sind die aus Sicht der EU-Kommission wichtigsten Transportverbindungen Europas.