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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Regierungskonzept zur Förderung der Integration von Migranten begrüßt

Schwerpunkt beschäftigt sich mit der Förderung von Kindern und Jugendlichen/ Voland: Migration Bereicherung unserer Kultur Die Sprecherin für Migrations- und Entwicklungspolitik der SPD-Landtagsfraktion, Angelika Voland, hat das Konzept der Landesregierung zur Förderung der Integration von Migrantinnen und Migranten begrüßt. „Ich freue mich, dass unsere Anregungen aufgenommen wurden und sich ein Schwerpunkt im Konzept mit der Integration von Kindern und Jugendlichen beschäftigt.“
Nach Angaben der SPD-Politikerin beinhaltet das Konzept verbindliche Ziele, die in den nächsten Jahren umzusetzen sind. Dazu werde ein Beirat gebildet, der beim Sozialministerium angesiedelt sei. „Seine Aufgabe wird es sein, die Zielstellungen des Konzeptes umzusetzen, Schwerpunkte festzulegen und Probleme zu erkennen und darauf rechtzeitig zu reagieren. Der Landtag wird die Ergebnisse nach vier Jahren kritisch prüfen, um möglicherweise Korrekturen und Veränderungen einzuleiten“, sagt Angelika Voland.
Auf der einen Seite sei es wichtig, die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern für Belange von Migranten zu sensibilisieren. Besonderes Augenmerk werde auf den öffentlichen Dienst und auf die Pädagogen des Landes gelegt. „So ist unter anderem vorgesehen, in der Aus-, Fort- und Weiterbildung von Pädagogen die interkulturellen Aspekte zu vermitteln“, so Angelika Voland. Im Bereich Schule sei ein berufsbegleitendes Qualifizierungsprogramm für Lehrer von Deutsch als Fremdsprache geplant.
Auf der anderen Seite solle das Konzept der Landesregierung Migranten helfen, ihre Ziele und Ideen selbstbewusst anzupacken und Probleme mit uns gemeinsam zu lösen.
Angelika Voland: „Das ist keine Aufgabe, die sich von heute auf morgen lösen lässt. Dazu ist es notwendig, dass sich Deutsche und Menschen mit einem anderen kulturellen Hintergrund besser kennen lernen und sich gegenseitig akzeptieren, um besser miteinander leben zu können. Das ist die beste Garantie dafür, dass Fremdenfeindlichkeit und Rassismus abgebaut werden. Wir sollten Migration nicht als Problem, sondern als Bereicherung unserer Kultur begreifen.“