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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Dr. Norbert Nieszery

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 19.01.05

Rauchverbot macht Rauchen für Jugendliche nicht uncool/ SPD setzt auf verstärkte Prävention

CDU-Forderung nach Rauchverbot nicht notwendig Anlässlich der heutigen Sozialausschusssitzung des Landtages zum Thema „Rauchverbot in Schulen des Landes“ erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:
„Es sollte eine Selbstverständlichkeit sein, dass Schulen rauchfreie Zonen sind. Ein Rauchverbot kann bereits heute jede Schulkonferenz für ihre Einrichtung beschließen. Die Schulen sollten gemeinsam mit den Eltern dahingehend aktiv werden. Eine Verankerung eines Rauchverbotes im Schulgesetz – wie die CDU es fordert - ist deshalb nicht notwendig.“
Dr. Nieszery: Es gebe für ein Rauchverbot auch juristische Bedenken, so z. B. hinsichtlich der Frage, was mit den Schülern passiere, die älter als 16 Jahre seien und das Schulgelände zum Rauchen verließen.
Nach Auffassung von Dr. Nieszery bewirkt ein Verbot – wie pädagogische Erfahrungen zeigen - häufig gerade das Gegenteil von dem, was eigentlich erreicht werden soll. Verbotenes erhöhe nun mal den Reiz. Nieszery favorisiert deshalb eine verstärkte präventive Arbeit zur Bekämpfung des Rauchens. „Schon im Kindergarten müssen die Kinder auf die Gefahren von Tabak hingewiesen werden. Diese Aufklärungsarbeit muss konsequent bis zur Oberstufe fortgesetzt werden“, sagte der SPD-Politiker.
Dr. Nieszery: „Ohne die Einsicht der Jugendlichen kann auch dauerhaft kein Verzicht auf das Rauchen erreicht werden. Ein Verbot allein wird nicht bewirken, dass Rauchen von den Jugendlichen als uncool angesehen werden wird. Im Gegenteil: Wichtig ist die Vorbildwirkung der Gesellschaft. Wir alle sind angesprochen, von den Eltern über die Erzieher und Lehrer bis hin zu den Medienvertretern.“