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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Jochen Schulte

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Jochen Schulte : 07.12.07

Qualifizierungsoffensive der deutschen Seehäfen für Langzeitarbeitslose zeigt Verantwortung und Weitsicht

Logistikunternehmen des Landes profitieren von Initiative und können demografisch bedingtem Fachkräftemangel vorbeugen Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, hat die soeben von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee in Hamburg verkündete Qualifizierungsoffensive für Langzeitarbeitslose der Hafen- und Logistikbetriebe der deutschen Seehäfen außerordentlich begrüßt. Damit soll bis zum Jahr 2012 rund 2.800 Menschen ohne Job eine neue Beschäftigungsperspektive geboten werden. Der Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe hat dazu in Zusammenarbeit mit dem Bundesverkehrsministerium und der Bundesagentur für Arbeit eine Qualifizierungsoffensive für Langzeitarbeitslose gestartet. „Die Offensive ist ein gutes Beispiel für gemeinsame Initiativen von Staat und Wirtschaft. Beide Seiten werden Gewinner sein, denn der Seegüterumschlag wird sich in den deutschen Häfen bis zum Jahr 2025 verdoppeln, der Containerverkehr sogar vervierfachen. Es werden also zahlreiche neue Arbeitskräfte benötigt, die auf diesem Wege staatlich unterstützt die erforderliche Qualifikation erhalten. Davon werden auch die Häfen in Mecklenburg-Vorpommern profitieren, der regionale Schlüssel wird derzeit erarbeitet“, so Schulte.
Die Offensive, die sich größtenteils an Langzeitarbeitslose im Alter von bis zu 27 Jahren richtet, soll ab 1. Januar 2008 vom zu diesem Zweck gegründeten „Maritimen Competenz-Centrum Hafenlogistik“ zusammen mit den bereits bestehenden Aus- und Fortbildungszentren realisiert werden. Dadurch werden einheitliche Qualifizierungsstandards in der gesamten Küstenregion gewährleistet. Auch ältere Arbeitssuchende zwischen 40 und 50 Jahren haben die Möglichkeit, an einer Qualifizierung teilzunehmen.*
„Die Logistikbranche an Nord- und Ostsee zeigt Verantwortung und Weitsicht. Wer jetzt ausbildet und fördert – das gilt insbesondere vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung in Ostdeutschland - hat künftig gut qualifizierte Fachkräfte und erhöht seine Wettbewerbsfähigkeit!“, so Schulte abschließend.

*Die Qualifizierungsoffensive richtet sich zu 75% an Langzeitarbeitslose, davon sind 75% bis 27 Jahre alt. Die Mindestvoraussetzung für eine Teilnahme an dem Programm ist ein Hauptschulabschluss. Am Ende einer erfolgreichen Qualifizierung steht eine garantierte Übernahme in ein Beschäftigungsverhältnis.