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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

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Mathias Brodkorb

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      Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

      Erklaerung2011
      Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

      Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
       

      Mathias Brodkorb : 08.09.10

      Prora10-Desaster nicht zur politischen Profilierung missbrauchen

      Mathias Brodkorb: FDP soll sich lieber an die eigene Nase fassen!

      Zu der von der FDP-Landtagsfraktion geäußerten Kritik an der Landesregierung in Sachen Prora 10 erklärte heute der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb:

      „Die Prora10-Abschlussveranstaltung war ein Desaster, daran gibt es nichts zu beschönigen. Wenn jedoch der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Gino Leonhard, jetzt versucht, den Schwarzen Peter in Richtung Sozialministerium zu schieben, obwohl er selbst als lokaler Abgeordneter nicht einmal an der Veranstaltung teilgenommen hat, so erinnert mich das an die Strategie: Haltet den Dieb! Herrn Leonhards FDP-Fraktionskollege Herr Grabow ist nicht nur Sozialausschussvorsitzender des Landtages, sondern auch Vorsitzender des Fördervereins Prora10. Er hätte also die Probleme frühzeitig sehen müssen und eine entsprechende Initiative im Landtag starten können. Anstatt wilde Schuldzuweisungen per Pressemitteilung in die Welt zu trompeten, sollte die FDP sich an die eigene Nase fassen und besser gemeinsam mit den anderen demokratischen Fraktionen, den Veranstaltern und dem Sozialministerium eine gründliche Ursachenanalyse betreiben. Und dann muss gemeinsam entschieden werden, ob es für das Jugendevent Prora noch eine Zukunft geben soll. Alles andere ist unseriös und populistisch!“