Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
Koalitionsvertrag 2011 bis 2016
Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
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Volker Schlotmann
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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
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Geschrieben von: Volker Schlotmann : 17.10.07
Profilschärfung in der Familien- und Sozialpolitik als entscheidender Grund für gutes Umfrageergebnis
Einheitliches Agieren und Auftreten von Fraktion, Partei und SPD-Minister machen SPD zur stärksten Kraft im Land Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, Volker Schlotmann, sieht den Umstand, dass die SPD in der aktuell bekannt gewordenen Umfrage stärkste Kraft im Land ist, als positives Zwischenergebnis.
Der Bürger würde ganz offensichtlich das klare inhaltliche Profil der SPD auf Landesebene honorieren.
„Ganz maßgeblich ist das Ergebnis auf die Profilschärfung der SPD im Bereich der Familien- und Sozialpolitik durch den Sozialminister Erwin Sellering zu erklären“, so Schlotmann. „Ab 2009 stehen 14,5 Millionen Euro im Jahr zusätzlich für Kindertagesstätten im Land bereit – damit wollen wir junge Familien im Land besser unterstützen.“
Weitere inhaltliche Schwerpunkte der Familien- und Sozialpolitik: Bereits in diesem Jahr wurden fünf Regionalzentren für Demokratie und Toleranz neu eingerichtet, um die Zivilgesellschaft zu stärken. Darüber hinaus soll das Pflegewohngeld in den kommenden Jahren fortgeführt werden.
In der Umfrage komme auch das geschlossene Agieren und Auftreten von SPD-Landtagsfraktion, SPD-Landesverband und SPD-Ministern zum Ausdruck, so Schlotmann.