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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

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Mathias Brodkorb

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      Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

      Erklaerung2011
      Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

      Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
       

      Geschrieben von: Mathias Brodkorb : 21.04.05

      Probleme der Bevölkerungsentwicklung nicht hinter verschlossenen Türen einer Enquetekommission diskutieren

      Parteiübergreifenden Kongress zum Thema angeregt
      „Die Bevölkerungsentwicklung in Mecklenburg-Vorpommern ist ein Thema von hohem gesellschaftlichem Interesse und sollte deshalb nicht hinter verschlossenen Türen von dem engen Personenkreis einer Enquetekommission behandelt werden. Die SPD-Landtagsfraktion schlägt stattdessen vor, das Thema demografischer Wandel gemeinsam mit einer breiten Öffentlichkeit zu diskutieren. Dazu würde sich ein überparteilicher Kongress anbieten, zu dem auch Fachleute aus Hochschulen, Forschungsinstituten, Medien und interessierte Bürger eingeladen werden“, sagte der Sprecher für Hochschulpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb.
      Dem in einem Antrag unterbreiteten Vorschlag der CDU-Landtagsfraktion, eine Enquetekommission „Wirtschafts- und Bevölkerungsentwicklung in Mecklenburg-Vorpommern - Perspektiven für wirtschaftliches Wachstum und bevölkerungsbewusste Regionalpolitik in einem zukunftsorientierten Land zum Leben, Arbeiten und Wohnen in Mecklenburg-Vorpommern“ ins Leben zu rufen, erteilte Brodkorb eine Absage. „Die Bevölkerungsentwicklung in M-V ist ein gesamtgesellschaftliches Problem. Statt abgepauster Fragestellungen einer neuen Untersuchungskommission sollte ein fraktionsübergreifender Kongress nicht nur analysieren und Fragen stellen, sondern Chancen aufzeigen und Konzepte entwickeln.“