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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Dr. Norbert Nieszery

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 15.06.10

PRESSEEINLADUNG: Verleihung des Johannes-Stelling-Preises

Preis gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Gewalt geht an Jutta Bressem und Ulrich Höckner

Die SPD-Landtagsfraktion verleiht nunmehr zum fünften Mal den mit 2.000 Euro dotierten Johannes-Stelling-Preis an Menschen, die sich gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Gewalt engagieren. Der Preis ist nach Johannes Stelling benannt, einem sozialdemokratischen Politiker der Weimarer Republik; unter anderem war er Ministerpräsident des Freistaates Mecklenburg-Schwerin.

Im April dieses Jahres hat sich eine Auswahlkommission auf zwei Kandidaten geeinigt: Jutta Bressem aus Rothenklempenow und Ulrich Höckner aus Bargischow. Die Kommission bestand aus Ministerpräsident Erwin Sellering, dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Norbert Nieszery, dem Rechtsextremismus-Experten der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb sowie Erica Drecoll vom Landesseniorenbeirat und Kathrin Zschau vom Landesjugendring.

Die feierliche Preisverleihung findet statt

am Dienstag, 22. Juni 2009 um 15:30 Uhr

im Schlossrestaurant, Lennéstraße 1, 19053 Schwerin

Die Laudatio wird der Ministerpräsident des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering, halten.

Vertreterinnen und Vertreter der Presse sind herzlich zur Preisverleihung eingeladen.