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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Dr. Norbert Nieszery

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 20.05.09

PRESSEEINLADUNG: SPD-Landtagsfraktion zum Umbau des Plenarsaals

Ergebnis der Beratungen der SPD-Landtagsfraktion in Sternberg Auf Anregung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Norbert Nieszery findet die wöchentliche Sitzung der SPD-Landtagsfraktion einmal im Monat nicht wie üblich im Schweriner Schloss statt, sondern in unterschiedlichen Regionen des Landes. Nachdem in den vergangenen Monaten bereits Ludwigslust, Pasewalk, Neustrelitz und Binz/Rügen die Tagungsorte waren, fahren die Abgeordneten nächsten Dienstag nach Sternberg. Der SPD-Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Parchim II und ehrenamtliche Bürgermeister von Demen, Thomas Schwarz, begrüßte diese Entscheidung: „Ich finde es wichtig, vor Ort mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Aus meiner Erfahrung weiß ich: nur wenn die Menschen politische Entscheidungsprozesse nachvollziehen können, haben sie die Chance, an der demokratischen Willensbildung teilzunehmen.“
Auf der Fraktionssitzung werden zwei Schwerpunktthemen diskutiert: „Arbeitsmarkt in Mecklenburg-Vorpommern“. Als Gast wird der Chef der Regionaldirektion Nord der Bundesagentur für Arbeit, Jürgen Goecke, erwartet. „Umbau des Plenarsaals im Schweriner Schloss“
Nach Beendigung der Fraktionssitzung laden wir die Presse zu einem Gespräch ein. Als Gesprächspartner stehen Ihnen zur Verfügung: Thomas Schwarz, arbeitnehmerpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Abgeordneter des Wahlkreises Parchim IIDr. Norbert Nieszery, Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion
Wann?Dienstag, 26. Mai 2009, 17.30 Uhr
Wo?Seehotel Sternberg, J.-Dörwaldt-Allee 4, 19406 Sternberg
Im Anschluss an die Fraktionssitzung findet ab 18.00 Uhr ein kommunalpolitischer Abend statt, zu dem kommunalpolitische und gesellschaftliche Akteure aus der Region eingeladen sind. Der Abend steht unter dem Motto: „Zivilgesellschaft stärken durch bürgerschaftliches Engagement“. Als Redner zu diesem Thema wird der Ministerpräsident des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering, sprechen.
Pressevertreter sind herzlich eingeladen, auch hieran teilzunehmen.

Wir freuen uns über Ihr Interesse!