Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
Koalitionsvertrag 2011 bis 2016
Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
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Dr. Norbert Nieszery
- Fraktionsvorsitzender
Ausschüsse:
- Mitglied im Finanzausschuss
Sprecher für:
- Medienpolitik
- Kirchenpolitik
- Bundeswehrpolitik
Telefon: 0385 525 2391
Telefax: 0385 525 2601
Wahlkreis:
- WK Güstrow II
Wahlkreismitarbeiterin:
Anke Brandt
18273 Güstrow
Neue Wallstr. 4
Telefon: 03843 77 33 88
Telefax: 03843 77 35 26
Gemeinsam für den Schutz der Demokratie
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 28.04.11
Presseeinladung: Konferenz der SPD-Fraktionsvorsitzenden in Mecklenburg-Vorpommern
Vom 5. bis 6. Mai 2011 findet auf Einladung des Schweriner SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Norbert Nieszery die Konferenz der SPD-Fraktionsvorsitzenden aller 16 Bundesländer auf Rügen statt. An dem Treffen werden auch der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Frank-Walter Steinmeier, sowie die SPD-Generalsekretärin, Andrea Nahles, teilnehmen.
Im Mittelpunkt der Beratungen der SPD-Spitzenpolitiker werden folgende Themen stehen:
- Rechtsextremismus und NPD-Verbotsverfahren
- Stand der Bundeswehrreform und strategische Ausrichtung der Bundeswehr
- Aktueller Stand in Sachen Glücksspielstaatsvertrag
- Programm für eine nachhaltige, bezahlbare und sichere Energieversorgung
Im Anschluss an die Konferenz stehen Frank-Walter Steinmeier und Dr. Norbert Nieszery für Pressestatements zur Verfügung. Dazu laden wir Sie herzlich ein!
Vertreterinnen und Vertreter der Presse werden gebeten, sich vorher bei der Pressesprecherin der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern Tordis Batscheider unter der Telefonnummer 0385-525 2360 oder 0173-9110935 anzumelden.
Wann?
Freitag, 6. Mai 2011, 13:00 Uhr
Wo?
Cliff-Hotel-Rügen, Cliff am Meer 1, 18586 Ostseebad Sellin, Telefon 03803-8214