Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
Koalitionsvertrag 2011 bis 2016
Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
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Rudolf Borchert
Ausschüsse:
- Vorsitzender des Energie- und Infrastrukturausschusses
- Mitglied im Energie- und Infrastrukturausschuss
- Mitglied im Europa- und Rechtsausschuss
Sprecher für:
- Energiepolitik
- Sportpolitik
Telefon: 0385 525 2301
Telefax: 0385 525 2338
Wahlkreis:
- WK Müritz I
Wahlkreismitarbeiterin:
Christine Irmisch
Rosa-Luxemburg-Str. 16
17192 Waren
Telefon: 03991 66 86 39
Telefax: 03991 66 96 93
Gemeinsam für den Schutz der Demokratie
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
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Geschrieben von: Rudolf Borchert : 12.04.11
Presse-Einladung „Finanzpolitik in M-V 1998-2010“ am 18.4.2011 in Rostock
Rudolf Borchert: Bilanz und Ausblick auf dem Weg zum Schuldenabbau
Am 18. April findet eine Fachtagung der SPD-Landtagsfraktion und der Universität Rostock zum Thema „Finanzpolitik in Mecklenburg-Vorpommern 1998-2010“ statt (s. Programm in der Anlage). Experten aus Finanzwissenschaft, Landesgesetzgebung und Landsverwaltung werden darüber diskutieren, wie verantwortliche Finanzpolitik aussehen muss, um ein Land wie Mecklenburg-Vorpommern für die Zukunft zu rüsten.
Die SPD-Landtagsfraktion hat dazu Prof. Dr. Thomas Lenk, Direktor am Institut für öffentliche Finanzen und Public Management an der Universität Leipzig, beauftragt, Empfehlungen für die nächsten Jahre auszuarbeiten. Über den demographischen Wandel und seine Folgen für Wirtschafts- und Finanzpolitik in M-V wird Prof. Dr. Robert Fenge, Professor für Finanzwissenschaft an der Universität Rostock, referieren. Aus Sicht des Landesrechnungshofes betrachtet Dr. Tilman Schweisfurt die Finanzpolitik des Landes. Und schließlich erläutert Finanzministerin Heike Polzin, warum sich bis 2020 entscheiden wird, ob M-V eine Zukunft aus eigener Kraft hat.
Journalistinnen und Journalisten sind herzlich eingeladen, an der Tagung teilzunehmen. Es besteht die Möglichkeit, am Rande der Konferenz mit den Referenten Interviews zu führen. Bitte wenden Sie sich für diesbezügliche Absprachen an unsere Pressesprecherin Dr. Tordis Batscheider unter der Telefonnummer 0173-9110935.
Wann?
18. April 2011, 9:30 Uhr bis 15:30 Uhr
Wo?
Universität Rostock, Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Fakultät, Ulmenstraße 69, 18051 Rostock, Audimax.