Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
Koalitionsvertrag 2011 bis 2016
Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
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Dr. Norbert Nieszery
- Fraktionsvorsitzender
Ausschüsse:
- Mitglied im Finanzausschuss
Sprecher für:
- Medienpolitik
- Kirchenpolitik
- Bundeswehrpolitik
Telefon: 0385 525 2391
Telefax: 0385 525 2601
Wahlkreis:
- WK Güstrow II
Wahlkreismitarbeiterin:
Anke Brandt
18273 Güstrow
Neue Wallstr. 4
Telefon: 03843 77 33 88
Telefax: 03843 77 35 26
Gemeinsam für den Schutz der Demokratie
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 23.04.09
Preisträgerin oder Preisträger gesucht!
SPD-Fraktion lobt den Johannes-Stelling-Preis für Engagement gegen Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus aus Nunmehr zum vierten Mal lobt die SPD-Landtagsfraktion den mit 2.000 Euro dotierten Johannes-Stelling-Preis aus. Johannes Stelling - ein sozialdemokratischer Politiker der Weimarer Republik, unter anderem war er Ministerpräsident des Freistaates Mecklenburg-Schwerin - wurde mit anderen aufrechten Demokraten in der Nacht vom 21. zum 22. Juni 1933 in Berlin ermordet.
Der Preis geht jedes Jahr an eine Person, die- gegen rechtextremistische, fremdenfeindliche, antisemitistische, rassistische und/ oder in anderer Weise diskriminierende Tendenzen eingetreten ist- einen Beitrag geleistet hat, zur Bekämpfung struktureller oder direkter Gewalt gegenüber benachteiligten, diskriminierten und/oder unterdrückten Menschen oder Gruppen- Zivilcourage und bürgerschaftliches Engagement gezeigt hat zugunsten von sozial benachteiligten, diskriminierten und/oder unterdrückten Menschen oder Gruppen- demokratische und rechtsstaatliche Prinzipien gegen totalitäre Bestrebungen verteidigt hat.
SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Norbert Nieszery: „Bei der Suche nach einem würdigen Preisträger geht es uns weniger um prominente Personen, sondern vielmehr um Menschen, die sich im Alltag mit Mut und Konsequenz gegen Gewalt, insbesondere rechtsextremistische Gewalt, Intoleranz und Diskriminierung einsetzen.“
Die SPD-Fraktion freut sich über Vorschläge für mögliche Preisträger aus der Bevölkerung und bittet darum, bis spätestens 4. Mai 2009 eine oder mehrere mögliche Preisträgerinnen oder Preisträger unter Angabe von Name und Adresse vorzuschlagen – am besten mit einer kurzen Beschreibung ihres bzw. seines Engagements. Aus den eingesandten Vorschlägen wird eine Auswahlkommission eine Preisträgerin oder einen Preisträger bestimmen, die bzw. der im Juni diesen Jahres im Rahmen einer Feierlichkeit im Schweriner Schloss geehrt werden soll.
Rückmeldungen werden gerne entgegen genommen unter:Fax 0385-525-2601Email stellingpreis@spd.landtag-mv.deBriefpost SPD-Landtagsfraktion, z.Hd. Frau Dr. Batscheider, Lennéstaße 1, 19053 Schwerin