Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
Koalitionsvertrag 2011 bis 2016
Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
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Jochen Schulte
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- Verkehrspolitik
- Wirtschaftspolitik
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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
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Geschrieben von: Jochen Schulte : 17.02.06
Positives Fazit nach Besuch bei Bundesverkehrsminister Tiefensee
Ostdeutsche Wachstumskerne sollen in Verbindung mit ihrem regionalen Umland gestärkt werden Zum Gespräch der verkehrspolitischen Sprecher der ostdeutschen SPD-Landtagsfraktionen mit dem Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee schätzt Jochen Schulte ein:
"Vielleicht liegt es an der Erfahrung, die Wolfgang Tiefensee bereits als Oberbürgermeister der Stadt Leipzig sammeln konnte: Das Gespräch war positiv für die ostdeutschen Oberzentren und damit auch für das wirtschaftliche Zentrum Mecklenburg-Vorpommerns, Rostock."
Nach Angaben des Sprechers für Verkehrspolitik der SPD-Landtagsfraktion hat der auch für den Aufbau Ost zuständige Minister deutlich gemacht, dass er die weitere Entwicklung der ostdeutschen Wachstumskerne in Verbindung mit ihrem regionalen Umland stärken will.
Minister Tiefensee und Jochen Schulte stimmten darin überein, dass die bereitstehenden Mittel durch die Deutsche Bahn zügig für den weiteren Ausbau der Strecke Rostock - Berlin genutzt werden müssten. "Ein zeitlich attraktives Angebot der Bahn zwischen Rostock und Berlin ist Voraussetzung für eine effektive Schienenverkehrsanbindung", so Jochen Schulte.
Im Gespräch mit den verkehrspolitischen Sprechern der ostdeutschen SPD-Landtagsfraktionen wurde auch die von Schleswig-Holstein geforderte feste Fehmarn-Belt-Querung angesprochen. Hierzu erklärte Minister Tiefensee auf Nachfrage von Jochen Schulte, dass eine Entscheidung zur festen Fehmarn-Belt-Querung eine gründliche Kosten-Nutzen-Analyse voraussetze.