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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Jochen Schulte

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Ausschüsse:

  • Mitglied im Wirtschaftsausschuss
  • Mitglied im Energie- und Infrastrukturausschuss

Sprecher für:

  • Verkehrspolitik
  • Wirtschaftspolitik


Telefon: 0385 525 2336
Telefax:
0385 525 2338

 

Wahlkreis :

  • WK Rostock IV

 

Wahlkreismitarbeiter:

Uwe Michaelis

Hannes-Meyer-Platz 27 (Haus 1)
18146 Rostock

Telefon: 0381 6 66 75 53
Telefax: 0381 6 66 75 54

Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Jochen Schulte : 29.07.10

Positive Entwicklung im Bereich Bauwirtschaft nicht durch Sparbeschlüsse der Bundesregierung zunichte machen

Jochen Schulte: Besorgnis über Rückgang der Arbeitsplätze im verarbeitenden Gewerbe

 

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, hat die heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen hinsichtlich der besonders positiven Entwicklung im Bereich Bauwirtschaft, als wesentlichen Verdienst der sozialdemokratischen Beteiligung an der vorigen Bundesregierung bezeichnet. Diese habe mutig und entschlossen Konjunkturprogramme in die Wege geleitet, die kontinuierlich ihre Früchte tragen, denn bereits im Vormonat sei ein deutlicher Anstieg der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten im Baugewerbe zu verzeichnen gewesen.

„Es bleibt zu hoffen, dass der sich auch am hiesigen Arbeitsmarkt abzeichnende vorsichtige Aufschwung nicht durch die Sparbeschlüsse der Bundesregierung zunichte gemacht wird. Gerade die erneute übermäßige Zunahme von Leiharbeitsverhältnissen und der damit verbundene, zumindest vorläufige Verzicht auf Schaffung von regulären Arbeitsverhältnissen in den Entleihunternehmen, verdeutlicht, wie Unternehmen durch eine konfuse Wirtschafts- und Finanzpolitik verunsichert werden. Das trifft auch Unternehmen auch in Mecklenburg-Vorpommern“, so Schulte

Mit Besorgnis bleibt nach Schultes Ansicht festzustellen, dass sich der Trend zum Abbau von Arbeitsplätzen im Bereich des verarbeitenden Gewerbes auch im Juli fortgesetzt hat. Dies berge grundsätzliche Gefahren für die weitere wirtschaftliche Entwicklung des Landes, da diese Arbeitsplätze zu den im Landesdurchschnitt besser vergüteten gehören würden. Jeder Arbeitsplatz, der in diesem Bereich wegfalle, schwäche die Binnennachfrage und die gesamte Entwicklung des Landes überdurchschnittlich.

Schulte fordert deshalb abschließend: „Das Wirtschaftsministerium sollte sein Augenmerk und seine Anstrengungen daher im besonderen Maße auf die Stärkung der einheimischen klein- und mittelständischen Unternehmen – besonders im Bereich des verarbeitenden Gewerbes – richten, um so der negativen Entwicklung endlich entgegensteuern.“