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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Jochen Schulte

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Ausschüsse:

  • Mitglied im Wirtschaftsausschuss
  • Mitglied im Energie- und Infrastrukturausschuss

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  • Verkehrspolitik
  • Wirtschaftspolitik


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  • WK Rostock IV

 

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Jochen Schulte : 20.02.08

Positive Aspekte der Fehmarn-Belt-Querung nutzen – Häfen des Landes bis 2018 als Nord-Süd-Drehkreuze etablieren

Dänischer Projektleiter Tom Allersted betont bei Anhörung im Wirtschafts- und Verkehrsausschuss Synergieeffekte für Wirtschaft im westlichen Mecklenburg Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, hat die Wirtschaftsverbände in Mecklenburg-Vorpommern nach der heutigen Anhörung im Wirtschafts- und Verkehrsausschuss aufgefordert, die Chancen der Fehmarn-Belt-Querung stärker in den Fokus zu nehmen. Der Däne Tom Allersted, Projektleiter der Femerm Bælt A/S, habe sehr deutlich dargestellt, dass gerade für die Wirtschaft im Westteil Mecklenburg-Vorpommerns große Potenziale entstünden, die man nur nutzen müsse. In Dänemark habe es nach großen Brückenbauten jeweils positive wirtschaftliche Entwicklungen in den umliegenden Bereichen gegeben.
Etwaige Befürchtungen, dass die Hafenwirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern durch eine Brücke nachhaltig beeinträchtigt würde, sind nach Schultes Auffassung unbegründet. Es werde zunächst noch mindestens bis 2018 dauern bis die Brücke fertig sei und auch danach werde es geraume Zeit dauern, ehe der neue Verkehrsweg angenommen sei. Bis dahin habe man noch ausreichend Zeit, die Angebote der einheimischen Häfen weiter zu optimieren. Das Land selbst und der Bund hätten zum Beispiel noch einige Vorhaben zur Verbesserung der Infrastruktur für die Häfen „im Köcher“, die bis dahin auf jeden Fall ihre Wirkung entfaltet haben werden.
„Wenn wir es im nächsten Jahrzehnt schaffen, die Häfen des Landes als Dreh- und Angelpunkte der Nord-Süd-Verkehre nach Zentraleuropa zu etablieren, sehe ich die kommende Fehmarn-Belt-Querung nicht als Gefährdung. Die Wirtschaft in Westmecklenburg kann ich dennoch nur ermuntern, das Brückenprojekt auch als große Chance für eigene wirtschaftliche Aktivitäten zu begreifen“, so Schulte abschließend.