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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Jörg Heydorn

heydorn_joerg

Ausschüsse:

  • Vorsitzender der Enquete-Kommission "Älter werden in M-V"
  • Mitglied im Sozialausschuss

Sprecher für:
  • Forst- und Jagdpolitik
  • Senioren- und Sozialpolitik

Telefon: 0385 525 2334
Telefax: 0385 525 2321

 

 

Wahlkreis:

  • WK Schwerin II

 

Wahlkreismitarbeiterin:

Annegret Bemmann

Hamburger Allee 1
19063 Schwerin

Telefon: 0385 30341 23
Telefax: 0385 30341 10

Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Jörg Heydorn : 12.12.07

Pflegewohngeld wird weiterhin gezahlt

Landtag beschließt Novelle des Landespflegegesetzes Pflegebedürftige erhalten auch in den kommenden Jahren Pflegewohngeld. Das hat der Landtag heute mit der Novelle des Landespflegegesetzes beschlossen. Das zum Jahresende auslaufende Pflegewohngeld wird damit bis mindestens 2012 weiter gezahlt. „Damit zeigen wir, dass sozialdemokratische Pflegepolitik keine Eintagsfliege ist. Die Fortführung des Landespflegegesetzes bedeutet Planungssicherheit für die Pflegeeinrichtungen und Kontinuität Pflegebedürftige und ihre Familien“, so Jörg Heydorn, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, in der Landtagsdebatte.
Pflegebedürftigen Heimbewohnerinnen und Heimbewohnern im Land wird seit Januar 2004 ein einkommensabhängiges, aber vermögensunabhängiges Pflegewohngeld von bis zu 200 Euro monatlich gezahlt. Mecklenburg-Vorpommern war eines der ersten Bundesländer, das ein Pflegewohngeld eingeführt hat, um Pflegebedürftige mit niedrigem Einkommen zu entlasten und Sozialhilfeabhängigkeit zu vermeiden.